Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps
2018. 425 S.
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ISBN 978-3-428-15269-8
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ISBN 978-3-428-85269-7
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Beschreibung

Der Vertrieb von Apps für mobile Endgeräte hat sich seit seinen Anfängen im Jahr 2008 vom Nischenphänomen zu einer Branche mit Milliardenumsätzen und Millionen von Kunden gewandelt. Sind Apps heute kaum mehr aus dem Alltag wegzudenken, ist anzunehmen, dass dieses Geschäftsfeld aufgrund der zunehmenden Digitalisierung in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen wird. AGBs nehmen im App-Vertrieb eine wichtige Rolle ein, in der Regel ersetzen Standardbedingungen das Ergebnis von Verhandlungen als Vertragsgrundlage. Dieses Oktroy verlangt den Schutz des schwächeren Vertragspartners vor Übervorteilung, der durch die §§ 305 ff. BGB sichergestellt wird. Im App-Vertrieb treffen damit zwei Aspekte aufeinander: die Vertragsgestaltung mittels AGB einerseits, ein neuartiger Geschäftsbereich und Vertragsgegenstand andererseits. Das Zusammenspiel dieser beiden Gesichtspunkte untersucht die Arbeit namentlich anhand von Fragen bezüglich des anwendbaren Rechts, der Einbeziehung von AGB, der vertragstypologischen Einordnung sowie hinsichtlich häufig genutzter Klauseltypen.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Einführung

Apps: Hilfsanwendungen für mobile Engeräte – Ablauf des App-Erwerbs – Zwischenergebnis

C. Grundsätze der Ermittlung des anwendbaren Rechts im App-Vertrieb

Die Grundsätze des Art. 4 Rom I-VO – Die Sonderanknüpfung für Verbraucherverträge des Art. 6 Abs. 1 Rom I-VO – Verbraucherverträge und Rechtswahl – Einfluss des Art. 3 E-Commerce-Richtlinie – Zwischenergebnis

D. Die Bedeutung des Vertragsschlusses für die Reichweite von AGB

Der Vertragsschluss im App-Vertrieb – Zwischenergebnis

E. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im App-Vertrieb

Die Ausnahme in § 305a BGB – Die Hinweisobliegenheit des § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Das Verschaffen der Möglichkeit zur Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB – Das Einverständnis gem. § 305 Abs. 2 BGB – Zwischenergebnis – Maßgeblicher Zeitpunkt – Nachträgliche Einbeziehung durch Abschluss eines Änderungs-/Nutzungsvertrags? – Einsatz von Rahmenverträgen gem. § 305 Abs. 3 BGB – Zwischenergebnis – Drittwirkung der Betreiber-AGB? – Zwischenergebnis

F. Grundlagen der Inhaltskontrolle und Transparenzgebot

Die Notwendigkeit der Ermittlung eines vertraglichen Leitbilds bei der Inhaltskontrolle – Grundsätze der Ermittlung des Vertragstyps – Das Leitbild des App-Überlassungsvertrags – Zwischenergebnis

G. Darstellung und Inhaltskontrolle typischer Klauseln

Updateklauseln – Weitergabeverbote – Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen – Einstellungsklauseln

H. Ausblick – vom gescheiterten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht zur DCRL – die Behandlung digitaler Inhalte auf Europäischer Ebene

Überblick zur Entstehung – Allgemeines – Anwendungsbereich des GEK – Der Begriff der digitalen Inhalte in der DCRL – Der Anwendungsbereich der DCRL – Das Gewährleistungsregime in der DCRL —Änderung digitaler Inhalte, Art. 15 DCRL – Zwischenergebnis – Fazit

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

J. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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