Private Rechtsbelehrungspflichten

Fremdkörper im teilweise europäisierten deutschen Vertragsrecht

2018. 318 S.
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ISBN 978-3-428-15467-8
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ISBN 978-3-428-55467-6
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ISBN 978-3-428-85467-7
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Beschreibung

Dass der Gesetzgeber eine Vertragspartei verpflichtet, die andere Vertragspartei über ihr zustehende Rechte oder Obliegenheiten aufzuklären, ist ein relativ neues Phänomen unserer Zivilrechtsordnung. Es verbreitet sich vorwiegend durch EU-Richtlinienvorgaben in weiten Bereichen des deutschen Vertragsrechts, insbesondere im Verbraucherschutzrecht. Mit der Arbeit wird erstmals der Versuch unternommen, eine systematische Zusammenschau der mittlerweile vorhandenen privaten Rechtsbelehrungspflichten vorzunehmen, deren Entwicklungsgang und die hierbei vom Gesetzgeber verfolgten Ziele zu klären. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, inwieweit die verstreuten Tatbestände und Rechtsfolgen solcher privater Rechtsbelehrungspflichten sich zu einem stringenten und sinnvollen System zusammenfügen. Der Autor kommt im Ergebnis zum Eindruck einer widersprüchlichen und inkonsequenten Gesetzgebung. Die Untersuchung wird durch das Aufzeigen von Reform- und Alternativvorschlägen komplettiert.

Inhaltsübersicht

Einführung

Problemstellung – Terminologische Ein- und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung und Forschungsfragen – Ein historisch unbekanntes Rechtsinstrument im Lichte der Irrtumsdogmatik

1. Die Entwicklung privater Rechtsbelehrungspflichten bis ins geltende Recht

Identifikation, Darstellung und Analyse einschlägiger Gesetzgebungen – Übergreifende Beobachtungen, basierend auf der Entwicklung – Zusammenfassende Übersicht

2. Die Rechtsfolgen bei der Verletzung privater Rechtsbelehrungspflichten

Einführung – Belehrungsspezifisch geregelte Rechtsfolgen – Rechtsfolgen über allgemeine Rechtsinstitute – Kollektivrechtliche Absicherungsmechanismen

3. Alternativvorschläge für eine Revision privater Rechtsbelehrungspflichten

Alternativen in der Gesetzgebung – Alternativen zu der Gesetzgebung

Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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