Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln
2018. 485 S.
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ISBN 978-3-428-15450-0
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Beschreibung

Obgleich die deutsche AGB-Kontrolle seit mehr als 20 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Insbesondere Vorlagen von Mitgliedsstaaten, die einseitige Preisänderungsrechte des Verwenders betrafen, haben den EuGH dazu bewegt, seine selbstauferlegte Zurückhaltung aufzugeben und sich in zahlreichen Verfahren zu den gemeinschaftsrechtlichen Wirksamkeitsanforderungen von Preisänderungsklauseln in AGB zu äußern. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die wirksame Ausgestaltung von Preisänderungsklauseln. Die jüngste Rechtsprechung des EuGH gibt folglich Anlass dazu die Rechtsprechung des EuGH zur Klauselrichtlinie auf ihre Konformität mit der Rechtsprechung der deutschen Gerichte zum AGB-Recht zu überprüfen und darauf aufbauend die nationalen und europarechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln als Bestandteil von AGB zu definieren.

Inhaltsübersicht

Einleitung

I. Allgemeiner Teil

1. Bedeutung der Klauselrichtlinie bei Verbraucherverträgen: Gebot der richtlinienkonformen Auslegung – Kompetenzverteilung zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten im Rahmen der Inhaltskontrolle – Rechtliche Bindungswirkung der Vorlageentscheidungen des EuGH
2. Die Auslegung der Klauselrichtlinie: Auslegung der Klauselrichtlinie – Bedeutung des Richtlinienanhangs

II. Transparenzkontrolle

3. Grundlagen: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
4. Formelle Transparenz: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
5. Materielle Transparenz: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

III. Inhaltskontrolle

6. Grundlagen: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
7. Wahrung des vereinbarten Äquivalenzverhältnisses: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
8. Erforderlichkeit eines Lösungsrechts: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

IV. Rechtsfolgen unwirksamer Preisänderungsklauseln

9. Rechtsfolgen missbräuchlicher Klauseln: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis
10. Ergänzende Vertragsauslegung bei unwirksamen Preisänderungsklauseln: Europarechtliche Vorgaben – Anwendung in der nationalen Rechtspraxis

V. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachregister

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