Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf

Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie

2018. II, 490 S.
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ISBN 978-3-428-15526-2
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ISBN 978-3-428-85526-1
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Beschreibung

Bis zur Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie in das BGB verwies § 357 BGB hinsichtlich der Folgen der Ausübung des verbraucherprivatrechtlichen Widerrufsrechts auf das Rücktrittsfolgenrecht in §§ 346 ff. BGB. Der nationale Gesetzgeber hat sich dann im Zuge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie dazu entschlossen, die Widerrufsfolgen separat zu regeln. Das deutsche Recht verfügt nun über ein eigenständiges Reglement zur Rückabwicklung nach dem Widerruf der Willenserklärung. Jonas David Brinkmann nimmt in seiner Arbeit eine Bewertung dieser gesetzgeberischen Entscheidung vor. Er geht insbesondere der Frage nach, ob es für die einzelnen voneinander abweichenden Regelungen im Feld der Rückabwicklung nach Rücktritt respektive Widerruf sachliche Argumente gibt. Dazu unternimmt er nichts weniger als den Versuch einer Systematisierung des diffizilen Rücktritts- und Widerrufsrechts und der entsprechenden Rechtsfolgen. Im Ergebnis wird die »Entkopplung« des Rücktritts- und Widerrufsfolgenrechts als zweckmäßig eingestuft.

Inhaltsübersicht

1. Grundlagen

Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit – Grundsätzliche Überlegungen zur Zweckmäßigkeit von vereinheitlichten und getrennten Regelungen

2. Reichweite der materiellen Identität zwischen Rücktritt und Widerruf

Grundsätzliche Gebotenheit materieller Identität der Rücktritts- und Widerrufsfolgen – Vorüberlegungen bezüglich der Ermittlung von Rechtfertigungsgründen für Divergenzen zwischen dem Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht – Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Rücktrittsrecht – Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Widerrufsrecht – Zusammenfassung der Ergebnisse zu dem vom Gesetzgeber zugrunde gelegten Lösungsinteresse und den hinter den Lösungsrechten stehenden Wertungen

3. Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite, ihre Legitimation und die daraus folgenden Konsequenzen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der Entkopplung

Auswirkungen auf den Vertrag, insbesondere die vertraglichen Erfüllungspflichten – Die Pflicht zur Rückgewähr der empfangenen Leistungen – Die Wertersatzpflicht bei empfangenen Leistungen – Nutzungen und Aufwendungen – Sonstige Rechtsfolgen – Zusammenfassung zur Erforderlichkeit und Reichweite der materiellen Identität – Beurteilung der Zweckmäßigkeit der Entkopplung von Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der zuvor gefundenen Regelungen – Annex – Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der Vorschläge über den »New Deal for Consumers« sowie der »Warenhandelsrichtlinie« und der »Richtlinie über digitale Inhalte«

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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