Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform
2018. 350 S.
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ISBN 978-3-428-14678-9
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Beschreibung

Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Änderungen des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maßgeblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinführung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB für grundsätzlich möglich hält. Sodann stellt er Möglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt wie im alten Recht ein Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung oder ein einstweiliges Rücknahmerecht formularmäßig ausbedungen werden kann. Die Arbeit kommt dabei zu differenzierten Lösungen und präsentiert Klauselvorschläge. Die Untersuchung liefert auch einen Beitrag zur Diskussion um die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.

Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Grundlagen der Klauselkontrolle

Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB

B. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der Schuldrechtsreform

Rechtslage vor der Schuldrechtsreform – Das Rücktrittsrecht nach der Schuldrechtsreform

C. Verschulden als Rücktrittsvoraussetzung

Bedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts – Inhaltskontrolle

D. Ablehnungsandrohung

Ausgangspunkt – Inhaltskontrolle – Ähnliche Regelungen – Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung – Ergebnis

E. Frist für Erklärung des Rücktritts

Problematik der Schwebelage – Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist – Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts – Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts – Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist – Ergebnis

F. Abweichungen beim Eigentumsvorbehalt

Rücktritt ohne Fristsetzung – Rücknahmerecht ohne Rücktritt – Ergebnis

G. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

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