Description
In den vergangenen Jahren wurden im Bereich des Telekommunikationsrechts zahlreiche Diskussionen im Zusammenhang mit den von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) vorgenommenen Lizenzierungen und Frequenzzuteilungen geführt. Daran anknüpfend widmet sich der Verfasser auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetzes (1996) den Verwaltungsverfahren und dem Rechtsschutz bei der Lizenzierung und der Frequenzzuteilung.
Im Rahmen der einzelnen Verwaltungsverfahren untersucht Stefan Kösling die Einordnung in die Verwaltungsrechtsdogmatik, die Möglichkeit des Rückgriffs auf allgemeine Vorschriften des Verwaltungsverfahrensrechts, den Verfahrensverlauf, die gesetzlichen Vorgaben für mögliche Handlungsformen sowie den Grad der Bindung der RegTP bei ihren Entscheidungen.
Innerhalb des Rechtschutzes liegen die Schwerpunkte der Arbeit auf der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte, den Problemen des Konkurrenten- und Drittschutzes sowie der Anwendung der Regelungen von § 44a VwGO auf verfahrensleitende Entscheidungen der RegTP.
Overview
Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung: Anlaß der Untersuchung - Gang der Untersuchung - § 2 Grundlagen und Untersuchungshintergrund: Europäisches Telekommunikationsrecht - Das Telekommunikationsgesetz - Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - Telekommunikationsgesetz und Verwaltungsverfahren - Grundzüge des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes - § 3 Verwaltungsverfahren bei der Lizenzierung nach dem TKG: Erteilung von Lizenzen gemäß §§ 6 ff. TKG - Berechtigungsnachfolge gemäß § 9 TKG - Beendigung und Erlöschen von Lizenzen - Untersagungsverfügung gemäß § 71 S. 2 TKG - § 4 Rechtsschutz im Zusammenhang mit Lizenzen: Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs - Rechtsschutz bei der Lizenzerteilung - Rechtsschutz beim Widerruf von Lizenzen - Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Berechtigungsnachfolge bei Lizenzen - Rechtsschutz bei Erlaß einer Untersagungsverfügung - § 5 Verwaltungsverfahren bei der Zuteilung von Frequenzen: Frequenzzuteilung gemäß §§ 44 ff. TKG - Wechsel der Eigentumsverhältnisse - Beendigung und Erlöschen von Frequenzzuteilungen - Frequenzüberwachung - § 6 Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Frequenzzuteilung: Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs - Rechtsschutz bei der Zuteilung von Frequenzen - Einschreiten bei Frequenzstörungen - Rechtsschutz gegen den Widerruf und die Rücknahme von Frequenzzuteilungen - Rechtsschutz bei Frequenzplanung und Frequenzüberwachung - § 7 Zusammenfassung in Thesen - Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
