Maritime Sicherheit im Bundesstaat

Kompetenzrechtliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer Deutschen Küstenwache

2012. 284 S.
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ISBN 978-3-428-13747-3
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Beschreibung

Die Aufgabe der Gefahrenabwehr auf See ist auf eine Vielzahl von Bundes- und Landesbehörden verteilt. Versuche, den daraus resultierenden Effektivitäts- und Effizienzverlusten durch verstärkte Koordination und Kooperation entgegenzuwirken, stoßen an verfassungsrechtliche Grenzen. Bereits das als Bund-Länder-Einrichtung gegründete Havariekommando erweist sich als verfassungswidrig. Es braucht eine Neuordnung der Zuständigkeiten auf See. Einzelne Reformschritte sind bereits de constitutione lata möglich, die Gründung einer einheitlichen Küstenwache hingegen bedarf einer Grundgesetzänderung. Ein weiteres Problem liegt in der unzureichenden Einsetzbarkeit der Marine zur Gefahrenabwehr auf See. Verfassungsrechtliche Restriktionen führen dazu, dass die Marine selbst in Situationen, die die Polizeikräfte überfordern, nicht handeln darf. Diese staatliche Handlungsunfähigkeit muss behoben werden.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Einführung

Problemstellung – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Teil: Die Kompetenzen zur Gefahrenabwehr auf See

Gesetzgebungskompetenzen – Vollzugskompetenzen – Abgrenzungsschwierigkeiten und Effizienzverluste

3. Teil: Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr auf See

Erscheinungsformen der Zusammenarbeit – Möglichkeiten und Grenzen administrativer Zusammenarbeit – Verfassungsrechtliche Bewertung der praktizierten Zusammenarbeit – Zwischenfazit

4. Teil: Ansätze zu einer Neuordnung der Kompetenzen

Reformansätze de constitutione lata – Reformansätze de constitutione ferenda

5. Teil: Seestreitkräfte und maritime Gefahrenabwehr

Gefahrenabwehr durch Streitkräfte – Polizeiliche Verwendungen der Marine – Normative Reformansätze

6. Teil: Schlussbetrachtungen

Zusammenfassung – Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

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