Behördliches Informationshandeln im Lebensmittelbereich

Zugleich eine Untersuchung der heutigen Informationsmodelle in der Verwaltungspraxis sowie der gesetzgeberischen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene

2018. 14 Abb. (darunter 2 farbige); 301 S.
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Beschreibung

Das behördliche Informationshandeln auf Onlineportalen hat sich zu einem modernen Steuerungsinstrument entwickelt, bei dem nicht mehr die Gefahrenabwehr, sondern die Herstellung von Markttransparenz zu Gunsten der Verbraucher im Vordergrund steht. Am Beispiel des Lebensmittelbereichs untersucht die Autorin die europa- und verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für heutige behördliche Publikationen. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt hierbei auf den Informationsmodellen der Verwaltungspraxis, wie dem »Kontrollbarometer NRW« oder der Onlineplattform »Lebensmittelklarheit«, bei welcher der Staat als Finanzgeber den Portalbetrieb an grundrechtsberechtigte Privatrechtssubjekte abgegeben hat. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die derzeitigen Informationsmodelle erhebliche Legitimationsdefizite aufweisen und zeigt – unter Einbeziehung des Smiley-Systems in Dänemark – Möglichkeiten für eine rechtskonforme Ausgestaltung der heutigen behördlichen Informationsformen auf.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

Problemstellung der Arbeit – Gang der Darstellung

B. Kategorisierung und Terminologie

Abgrenzungskriterien im juristischen Schrifttum – Entwicklung eines praxistauglichen Abgrenzungskriteriums

C. Verwaltungsrechtliche Einordnung behördlichen Informationshandelns

Begriffe und Funktion der verwaltungsrechtlichen Formenlehre – Typologie der Handlungs- und Rechtsformen

D. Verfassungsrechtliche Einordnung behördlichen Informationshandelns

Schutzrechtliche Dimension der Grundrechte – Abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte

E. Einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen: Unionsrechtlicher Rahmen und Verfassungsmäßigkeit

§ 40 LFGB – § 6 Abs. 1 S. 3 Hs. 1 VIG – Aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen

F. Verbraucherinformationen in der Verwaltungspraxis und deren rechtliche Bewertung

Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung: Veröffentlichung durch Behörden – Produktbewertungen: Veröffentlichung durch Private bei staatlicher Finanzierung

G. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Anhang: Fundstellen der zitierten Gerichtsentscheidungen

Sachwortverzeichnis

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