Die Akteneinsicht im Eigenverwaltungsverfahrensrecht der Europäischen Union
2020. 380 S.
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ISBN 978-3-428-15859-1
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ISBN 978-3-428-55859-9
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Beschreibung

Das Recht auf Akteneinsicht ist eines des wichtigsten Verfahrensrechte im europäischen Eigenverwaltungsrecht (vgl. nur Art. 41 Abs. 2 GRCh), das trotz – oder gerade wegen – der zunehmend raumgreifenden Verwaltungstransparenz kaum wissenschaftliche Beachtung findet. Der Autor untersucht, inwieweit der Grundrechtecharta, der Europäischen Menschenrechtskonvention, den allgemeinen Rechtsgrundsätzen und den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Vorgaben für die Akteneinsicht entnommen werden können.

Eine umfassende Analyse des bereichsspezifischen Sekundärrechts gibt einen Überblick über die bestehenden Möglichkeiten der Akteneinsichtnahme. Der Autor gleicht diese mit den Vorgaben des Primärrechts ab und stellt Konvergenzen und Divergenzen heraus. Die daraus resultierenden Erkenntnisse erlauben die Bewertung bestehender Kodifikationsentwürfe zur Akteneinsicht. Die Arbeit schließt mit einem eigenen Kodifikationsvorschlag, der sich als Ergänzung des ReNEUAL-Musterentwurfs versteht.

Inhaltsübersicht

Einführung

Begriffsklärung: Akteneinsicht und Dokumentenzugang – Die Eigenverwaltung der Europäischen Union – Funktionen von Verwaltungsverfahren(srechten), insbesondere Akteneinsicht – Ziel und Gang der Untersuchung

Teil 1: Der normative Referenzrahmen der Akteneinsicht

Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten – Europäische Menschenrechtskonvention – Allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts – Das Recht auf gute Verwaltung – Das Recht auf Dokumentenzugang als Ausdruck des Transparenzgebots – Fazit

Teil 2: Akteneinsicht zwischen Spezialnorm und Kodifikation

Akteneinsicht in bereichsspezifischen Verfahren – Das Spannungsfeld von bereichsspezifischer Akteneinsicht und Dokumentenzugang nach der Transparenzverordnung – Akteneinsicht in der Kodifikationsdebatte

Resümee

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der zitierten Sekundärrechtsakte der EU

Sachwortverzeichnis

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