Der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz

Ein Beitrag zum wettbewerbsrechtlichen Schutz vor der Ausbeutung fremder Leistungen durch das Einschieben in eine fremde Produktserie

2013. Abb.; 358 S.
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ISBN 978-3-428-14066-4
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Beschreibung

Frank Gondert behandelt die in einer Marktwirtschaft ebenso zentrale wie grundlegende Thematik, inwieweit Nachahmung zulässig und ab wann Nachahmungsschutz zu gewähren ist. Er geht dabei der Frage nach, was Wettbewerb ist, und erörtert, inwiefern bei der Auslegung namentlich des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Nachahmungssachverhalten auf Erkenntnisse bezüglich des Wesens des Wettbewerbs als zugrunde liegender vorrechtlicher Regelungsmaterie zurückgegriffen werden kann und zurückzugreifen ist. Hierbei knüpft er an die Normen des UWG und des sondergesetzlichen Leistungsschutzes an und entwickelt ein eigenständiges ordnungsrechtliches Konzept, das er anwendungspraktisch vorstellt. Schließlich wird konkret ein Vorschlag zum wettbewerbsrechtlichen Schutz vor der Ausbeutung fremder Leistungen durch das Einschieben in eine fremde Produktserie entwickelt und ausdifferenziert vorgestellt.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

B. Grundlagen der Beurteilung

Grundsatz der Nachahmungsfreiheit – Das Spannungsverhältnis zwischen dem immaterialgüterrechtlichen Sonderrechtsschutz und der Gewährung ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes – Auflösung dieses Spannungsverhältnisses – Normativer Ansatz nach § 4 Nr. 9 UWG – Die Unlauterkeit im Rahmen der nur ergänzenden Anwendung wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes – Festlegung der Grundlagen der Beurteilung – Wettbewerbstheoretische Kompatibilität – Definitorische Konkretisierung des Wettbewerbs – Die wirtschaftswissenschaftlichen Wettbewerbskonzepte – Die Sicherung des selbststeuernden Entwicklungsprozesses als Mindestfunktionsbedingung des Wettbewerbs – Funktionalität und Dysfunktionalität der Nachahmung im dynamischen Wettbewerbsprozess

C. Die wettbewerbsrechtliche Anerkennung der Fallgruppe des Einschiebens in eine fremde Produktserie

Darstellung der Entwicklung in der Rechtsprechung – Die in der Literatur angeführten Argumentationslinien – Bildung eines eigenen Lösungsansatzes – Die Fallgruppe als wettbewerbsrechtlicher Schutz konkret gegenständlicher Leistungsergebnisse – Erörterung des sondergesetzlichen Immaterialgüterrechtsschutzes – Grundsätzliche Anerkennung ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes in der Fallgruppe des Einschiebens in eine fremde Produktserie – Reichweitenbestimmung des Anwendungsbereichs der Fallgruppe des Einschiebens in eine fremde Produktserie – Befristung des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes – Gesamtergebnis der Erörterung zur Gewährung wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes in der Fallgruppe des Einschiebens in eine fremde Produktserie

Entscheidungsverzeichnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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