Nanomaterialien als Risiko? – Herausforderungen an das Europarecht

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Welthandelsrechts

2015. 1 Abb.; 290 S.
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ISBN 978-3-428-14307-8
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ISBN 978-3-428-54307-6
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ISBN 978-3-428-84307-7
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Beschreibung

Die Nanotechnologie ist eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Angesichts der vielfältigen Einsatzmöglichkeiten wird bereits von einer neuen Stufe der industriellen Revolution gesprochen. Mögliche negative Auswirkungen für Mensch und Umwelt werfen zugleich die Frage zureichender Verbraucherinformation und Risikoregulierung auf. Nach einer Analyse des bereits bestehenden Regelungsgefüges untersucht die Arbeit, in welchem Maße die zahlreichen im Raum stehenden Vorschläge für eine weitergehende unionsweite Regulierung von Nanomaterialien mit dem EU-Primärrecht vereinbar sind bzw. in Einklang gebracht werden können. Eine zu einseitig auf Verbraucher- und Gesundheitsschutz ausgerichtete Regulierung der Nanotechnologie birgt zugleich ein Potenzial für welthandelsrechtliche Auseinandersetzungen, welches ebenfalls Gegenstand der Untersuchung ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass eine Nano-Regulierung sowohl primär- als auch WTO-rechtskonform ausgestaltet werden kann.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung und Problemstellung

B. Einführung in die Nanotechnologien

Naturwissenschaftliche Grundlagen und Klärung von Begrifflichkeiten – Anwendungsfelder – Nanomaterialien als Risiko?

C. Die Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips vor dem Hintergrund nanospezifischer Ungewissheit

Die nanospezifische Ungewissheit als herausragendes Charakteristikum und als Rechtsproblem – Die Bewältigung von Ungewissheit als rechtliche Herausforderung

D. Pflicht des EU-Gesetzgebers zur Nanoregulierung?

Schutzpflichten aus den Unionsgrundrechten – Die Pflicht zur Einhaltung eines hohen Schutzniveaus

E. Nanoregulierung auf europäischer Ebene: Der bestehende Rechtsrahmen im Überblick

Vorschriften ohne expliziten Nano-Bezug – Vorschriften mit explizitem Nano-Bezug

F. Die Regulierung von Nanomaterialien im EU-Recht anhand konkreter Instrumente

Die Kennzeichnung von Nanomaterialien – Melde/Notifizierungspflichten für ein Produktregister – Partikelgrenzwerte – Zulassungspflichten für Nanomaterialien – Die Zulässigkeit eines Moratoriums/Stoffverbots für Nanomaterialien – Die Regulierung von Nanomaterialien unter dem Gesichtspunkt der Kohärenz und des Diskriminierungsverbots

G. Nanoregulierung auf nationaler Ebene: Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten

Regelungszuständigkeit des europäischen Normgebers – Gestaltungs- und Abweichungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten

H. Die Vereinbarkeit der Regulierung von Nanomaterialien mit dem WTO-Recht

Überblick über das Regelungssystem der WTO – Die WTO-Konformität der Kennzeichnung von Nanomaterialien – Die WTO-Konformität von Meldepflichten für Nanomaterialien und Nanoprodukte – Die WTO-Konformität von Partikelgrenzwerten – Die WTO-Konformität von Zulassungsvorbehalten für Nanomaterialien – Die WTO-Konformität einer von der ISO-Norm abweichenden Definition – Die WTO-Konformität eines Moratoriums/Stoffverbots

I. Zusammenfassende Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

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