Das Solidaritätsprinzip in der Europäischen Union und seine Grenzen
2006. 268 S.
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ISBN 978-3-428-11933-2
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ISBN 978-3-428-81933-1
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Beschreibung

Die Frage nach der europäischen Solidarität wird auch angesichts der Osterweiterung zunehmend gestellt. Der Gehalt der Solidarität bleibt dabei unklar. Durch Auslegung des europäischen Primärrechts und Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gelingt dem Autor der Nachweis eines umfassenden, der EU immanenten Rechtsprinzips der Solidarität. Dabei werden zwei Seiten des Solidaritätsprinzips identifiziert. Die respektierende Solidarität verpflichtet sowohl die Staaten als auch die europäischen Organe gegenseitig auf das gemeinsame Wohl. In Bereichen vertiefter Integration wird so ein grundsätzlicher Vorrang der europäischen vor den einzelstaatlichen Interessen statuiert. Inhalt der leistenden Solidarität ist auch eine finanzielle Umverteilung, so dass ein Anspruch der wirtschaftlich schwächeren Staaten auf Unterstützung dem Grunde nach besteht, ein solcher aber nicht einklagbar ist.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Begriffsgeschichte - C. Solidarität im Nationalstaat - D. Solidarität als Prinzip des Völkerrechts - E. Problemstellungen und Gang der Untersuchung - F. Das Solidaritätsprinzip in den Verträgen der Europäischen Gemeinschaften: Überblick - Die Vertragsziele des Art. 2 EGV - Solidaritätsprinzip und Gemeinschaftstreue - Die leistende Seite des Solidaritätsprinzips - Schuman-Plan und Montanunion - Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft - Gesamtergebnis - G. Nachweis eines Prinzips der Solidarität im Vertrag über die Europäische Union: Das Solidaritätsprinzip im Unionsrecht - Das Solidaritätsprinzip in den Bestimmungen über die polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen - H. Kapitel 4 Charta der Grundrechte - I. Solidarität als mitgeschriebenes Verfassungs- und Strukturprinzip der EU: Solidarität als: konkreter Rechtssatz / allgemeiner Grundsatz im Sinne von Art. 6 EUV / allgemeiner Rechtsgrundsatz / normativer Wert / mitgeschriebenes Struktur- und Verfassungsprinzip - Ergebnis - J. Grenzen der Solidarität: Einleitung - Das Subsidiaritätsprinzip - Wie weit reicht die Pflicht zur finanziellen Solidarität? - Die Möglichkeiten zur verstärkten Zusammenarbeit - Austritt aus der Union - Fehlende Homogenität als Grenze der Solidarität - Zielkonflikte und Grenzen aus anderen Zielbestimmungen der Verträge - K. Justitiabilität des Solidaritätsprinzips: Justitiabilität des Solidaritätsprinzips im Gemeinschaftsrecht - Justitiabilität des Solidaritätsgebots im Rahmen des Vertrages über die Europäische Union - L. Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis

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