Die Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverstößen im Rahmen mandatierter Friedensmissionen der Vereinten Nationen
2011. 247 S.
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ISBN 978-3-428-13460-1
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Beschreibung

Julia-Pia Schütze beschäftigt sich mit der Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverletzungen bei Friedensmissionen, die zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet sind, nicht aber unter ihrer Führung stattfinden. Für diese Konstellation hat der EGMR in Behrami und Saramati entschieden, dass Handlungen nationaler Kontingente den Vereinten Nationen zuzurechnen sind. Wäre dieses der Fall, besteht nach der derzeitigen Rechtslage keine Möglichkeit, dass Opfer von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte auch durchsetzen. Die Autorin diskutiert zunächst eingehend die Zurechnungslage nach Völkergewohnheitsrecht, wobei der ILC-Entwurf zur Verantwortlichkeit internationaler Organisationen den Ausgangspunkt bildet. Da sich bislang aber keine völkergewohnheitsrechtliche Norm entwickelt hat, analysiert sie in einem nächsten Schritt die verschiedenen, in Theorie und Praxis entwickelten Zurechnungsstandards. Sie entscheidet sich für das Kriterium der effektiven Kontrolle und legt diesen Begriff sodann aus, unter Beachtung verschiedener Rechtsgebiete und mit dem Fokus auf der Rechtsprechung des IGH. Schließlich wendet sie den Test auf ausgewählte Missionen an und gelangt zu dem Ergebnis, dass im Regelfall die Entsendestaaten die völkerrechtliche Verantwortung für ihre nationalen Kontingente tragen. Abschließend beschäftigt sie sich mit Fragen der Durchsetzbarkeit.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Kapitel 1: Mandatierte Friedensmissionen im System der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen

Die von der UN-Charta vorgesehenen Mechanismen zur Aufrechterhaltung des Friedens – Friedenssicherung unter Führung der Vereinten Nationen in der Praxis – Friedensmissionen außerhalb der Führungsstruktur der Vereinten Nationen – Zusammenfassung

Kapitel 2: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Staaten und Internationalen Organisationen

Grundsätze völkerrechtlicher Verantwortlichkeit – Ergebnis

Kapitel 3: Die Zurechnungslage bei internationalen Friedensmissionen nach Völkergewohnheitsrecht

Nachweis einer völkergewohnheitsrechtlichen Regel – Ergebnis

Kapitel 4: Bewertung der verschiedenen Zurechnungsstandards

Friedensmissionen unter Führung der Vereinten Nationen – UN-mandatierte Friedensmissionen – Der Begriff der effektiven Kontrolle

Kapitel 5: Anwendung und Auswirkungen des Tests der effektiven Kontrolle

Anwendung des Tests der effektiven Kontrolle auf ausgewählte UN-mandatierte Friedensmissionen – Sonder- und Grenzfälle zurechenbaren Verhaltens – Abgeleitete Verantwortlichkeit – Die Verletzung Positiver Verpflichtungen – Zusammenfassung

Kapitel 6: Die Durchsetzung völkerrechtlicher Verantwortlichkeit bei UN-mandatierten Friedensmissionen

Sinn und Zweck effektiver Durchsetzungsmechanismen – Derzeitige Situation – Reformvorschläge

Abschließende Betrachtung

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Pressestimmen

»Sie [die Autorin] gibt mit ihrer Arbeit eine Richtschnur an die Hand, mit der sich Zurechnungsfragen UN-mandatierter Friedensmissionen, die letztlich immer Wertungsfragen bleiben werden, beantworten lassen.« Philipp Meinert, in: Archiv des Völkerrechts, 3/2011

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