Hassrede im Internet

Grundrechtsvergleich und regulatorische Konsequenzen

2014. 1 Tab., 1 Abb.; 293 S.
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ISBN 978-3-428-13326-0
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ISBN 978-3-428-53326-8
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ISBN 978-3-428-83326-9
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Description

Volksverhetzende Äußerungen und andere Formen der Hassrede sind im Internet weit verbreitet. Die Möglichkeiten einzelner Staaten, gegen solche Äußerungen effektiv vorzugehen, sind wegen des grenzüberschreitenden Charakters des Internets stark eingeschränkt. Insbesondere die völkerrechtliche Zusammenarbeit auf diesem Gebiet wird dadurch erschwert, dass in den Vereinigten Staaten die Hassrede in weitem Umfang unter dem Schutz des First Amendment steht.

Die Arbeit stellt im Rechtsvergleich den allenfalls eng begrenzten Schutz entsprechender Äußerungen durch Art. 10 EMRK als gemeineuropäischem Grundrechtsstandard dem weitreichenden Schutz gegenüber, den das First Amendment der Hassrede gewährt. Hieran schließen sich eine Analyse des völkerrechtlichen Status der Hassrede und der Ursachen der transatlantischen Divergenz an. Auf dieser Basis erörtert der Autor den aufgrund der Grundrechtsdivergenzen eng begrenzten Spielraum, der für eine transatlantische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Hassrede verbleibt.

Overview

Einleitung

Die regulatorische Herausforderung des Internets – Bisherige Versuche einer regulatorischen Antwort – Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung – Zwei juristische Prämissen und ihre Konsequenz

1. Der Schutz der Äußerungsfreiheit nach Art. 10 EMRK

Die Bedeutung der EMRK als gesamteuropäischer Grundrechtsstandard – Die liberale und die demokratisch-funktionale Komponente von Art. 10 EMRK – Dogmatische Struktur von Art. 10 EMRK – Das Missbrauchsverbot des Art. 17 EMRK: Die wehrhafte Konvention – Rechtsprechungsanalyse

2. Der Schutz der Äußerungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika

Theoretische Ansätze – Die Struktur des First Amendment – Rechtsprechungsanalyse – Analyse

3. Der Status volksverhetzender, insbesondere rassistischer Äußerungen im Völkerrecht und im Europarecht

Universelles Völkerrecht – Regionales Völkerrecht und Europarecht – Schlussfolgerungen

4. Vergleich und Ursachenforschung

Gegenprobe – Die transatlantische Divergenz: Gegensatzpaare – Ursachenforschung – Zusammenfassung: Konzentrische Kreise

5. Regulatorische Konsequenzen

Das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität auf dem Prüfstand des First Amendment – Gegenbeispiel: Die erfolgreiche Bekämpfung kinderpornographischer Internet-Inhalte

6. Fazit und zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Stichwortregister

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