Description
Daniel Peres widmet sich Problemfeldern an der Schnittstelle zwischen materiellem Recht und Zivilprozessrecht, die auch zehn Jahre nach der Schuldrechtsreform noch keiner zufriedenstellenden Lösung zugeführt wurden. So viel Aufmerksamkeit den Haftungsbegründungselementen der Unmöglichkeitshaftung zuteil wurde, so wenig Literatur findet sich, die sich dezidiert mit den jeweiligen Zurechnungselementen sowie den im Einzelnen bestehenden Beweisführungsanforderungen auseinandersetzt. Diese Fragen werden ebenso behandelt wie der schwierige Beweis von negativen, inneren Tatsachen (§ 311a Abs. 2 BGB) oder die hohen Anforderungen an die Entlastungsbeweisführung in der Unmöglichkeitshaftung. Der Lösungsansatz berücksichtigt die durch das materielle Recht sowie durch die Beweisrechtsdogmatik vorgegebenen Grenzen für die Modifikation von Beweisführungsanforderungen. Er integriert die Änderungen der Vorschriften über die Prozessleitung und die partielle Erweiterung innerprozessualer Mitwirkungspflichten der Parteien im Zuge der ZPO-Reform.
Overview
Kapitel 1: Die konzeptionelle Grundlage und allgemeine Vorbemerkungen
Kapitel 2: Haftungsgrund und Zurechnungsgesichtspunkt des Ersatzanspruchs infolge nachträglicher Unmöglichkeit (§§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB)
Der Haftungsgrund (Der Zentralbegriff der Pflichtverletzung, Die Differenzierung nach dem jeweiligen Pflichtenprogramm) – Der Zurechnungsgesichtspunkt (Der Begriff des Vertretenmüssens, Der Bezugspunkt des Vertretenmüssens)
Kapitel 3: Haftungsgrund und Zurechnungsgesichtspunkt des Ersatzanspruchs infolge anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a BGB)
Der Haftungsgrund (Die Nichterfüllung des wirksamen Leistungsversprechens, Die Abgrenzung zum Haftungsgrund der culpa in contrahendo, Das Leistungshindernis) – Der Zurechnungsgesichtspunkt (Die Geltung des Verschuldensprinzips gemäß §§ 276 ff. BGB, Der Bezugspunkt des Vertretenmüssens, Auswirkungen einer »Mitkenntnis« des Gläubigers)
Kapitel 4: Einzelne Grundlagen des Beweisrechts
Kapitel 5: Die Beweislastanordnungen der §§ 280 Abs. 1 Satz 2 und 311a Abs. 2 Satz 2 BGB
Die Beweggründe für die gesetzgeberische Entscheidung – Der Inhalt der Beweislastanordnungen in §§ 280 Abs. 1 Satz 2 und 311a Abs. 2 Satz 2 BGB
Kapitel 6: Die Schwierigkeit des Entlastungsbeweises/Lösungsansätze
»Übertriebene Anforderungen« an den Entlastungsbeweis des Schuldners? – Die Ausgangssituation – Lösungsansätze in Literatur und Rechtsprechung zur Erleichterung des Entlastungsbeweises – Ein Lösungsansatz (Exkulpation hinsichtlich naheliegender Gründe des Scheiterns der Leistung, Erweiterung richterlicher Hinweis- und Aufklärungspflichten, Erweiterung der Pflichten zur Urkundenvorlegung)
Kapitel 7: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Kapitel 8: Fallbeispiele unter Anwendung des vorgestellten Lösungsansatzes
Literaturverzeichnis und Sachregister
