Chancengleichheit und Bundesstaatsprinzip
2001. 270 S.
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ISBN 978-3-428-10500-7
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Description

Beide Pole, Chancengleichheit und Föderalismus, finden Anknüpfungspunkte im Grundgesetz und bedürfen deshalb einer gegenseitigen Abstimmung. Die rechtsdogmatische Erläuterung dieser Begriffe sowie die verfassungsrechtliche Analyse ihrer Beziehung zueinander ist Gegenstand der Untersuchung. Die Autorin geht dabei der Frage nach einem verfassungsrechtlich gebotenen Minimum an Chancengleichheit in einem unter Reföderalisierungsdruck stehenden, aber gleichzeitig sozialstaatlich geprägten Bundesstaat nach und lenkt den Blick vor allem auf die unterschiedlichen Spannungslagen der Rechtsungleichheit durch divergierende Landesgesetzgebung einerseits sowie der Privilegierung von Landesangehörigen andererseits. Die Bearbeitung wendet sich gegen einen Ausgleich durch Orientierung an einem "Optimierungspunkt" und betont die politische Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers: Regionale Unterschiede sind intendiert, stoßen allerdings auf individual- und strukturrechtliche Grenzen der Zumutbarkeit, über die zu entscheiden in erster Linie der Gesetzgeber für zuständig erklärt wird.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Ausgangsbasis der Problemstellung: "Chancengleichheit": ein schillernder (Rechts-)Begriff - Bundesstaatsprinzip: Stellung der Länder im deutschen Bundesstaat - Realverfassung und Entwicklungstendenzen des Bundesstaates in Korrelation zur Chancengleichheit - Ergebnis zum Ersten Teil - Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Grenzen disparitärer Kompetenzwahrnehmung durch die Länder: Der allgemeine Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - "Sozialer Bundesstaat" - Freiheitsgrundrechte als Grenzen divergierender Teilrechtsordnungen - Prinzip des bundesfreundlichen Verhaltens als Grenze divergierender Teilrechtsordnungen - Ergebnis zum Zweiten Teil - Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Grenzen der Privilegierung von Landesangehörigen: Bundesstaatlich relevante Differenzierungen - Reichweite grundgesetzlicher Differenzierungsverbote - Das Prinzip des bundesfreundlichen Verhaltens als föderativer Mechanismus gegen Landeskinderbegünstigungen - Ergebnis zum Dritten Teil - Vierter Teil: Verknüpfung der bisherigen Befunde der Untersuchung - Fünfter Teil: Durchsetzbarkeit der gefundenen Ergebnisse: Individualrechtsschutz: Die Rechte des einzelnen - Bundesstaatsinterne Durchsetzbarkeit - Sechster Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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