Probleme des spanischen Föderalismus
1998. 149 S.
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ISBN 978-3-428-09357-1
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Beschreibung

Untersuchungsgegenstand der Arbeit ist das föderative System Spaniens. Der Autor befaßt sich im ersten allgemeinen Teil mit grundlegenden Fragen des Föderalismus. Ausgehend von einer Begriffsbestimmung werden die Bedeutung von Einheit und Vielfalt für Bestand und Entwicklung föderativer Systeme dargelegt sowie deren Grundstrukturen herausgearbeitet. Außerdem werden die beiden Grundmodelle föderativer Staatsorganisation - das Verbundmodell und das Trennmodell - dargestellt und daraufhin untersucht, ob sie für homogene oder für heterogene Staaten geeignet sind.

Im zweiten Teil der Arbeit wird Spanien als ein eher heterogener Staat eingestuft, so daß eine am Trennmodell ausgerichtete Staatsorganisation für Spanien am besten geeignet erscheint, da dieses Modell die Selbstbestimmung der Glieder betont. Die an den Grundstrukturen föderativer Systeme ausgerichtete Untersuchung des bestehenden Systems offenbart dessen Defizite, die hinsichtlich der Kompetenzverteilung und der Finanzverfassung auf die starke Orientierung am Verbundmodell zurückzuführen sind und die Position der Autonomen Gemeinschaften gegenüber dem Zentralstaat geschwächt haben. Notwendige Reformen müßten das Ziel verfolgen, die Eigenständigkeit der Autonomen Gemeinschaften durch eine stärkere Betonung des Trennungsprinzips zu sichern.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Grundfragen des Föderalismus: Der Begriff des Föderalismus - Einheit und Vielfalt: Die Grundlagen des Föderalismus - Charakteristika föderativer Systeme - Grundmodelle föderativer Staatsorganisation - Zusammenfassung - B. Einheit und Vielfalt in Spanien: Geschichtliche Entwicklung - Die verschiedenen historischen Regionen - Elemente der Homogenität - Fazit - C. Der Staat der Autonomen Gemeinschaften, verfassungsrechtlicher Rahmen und seine Ausfüllung: Art. 2 CE: das Prinzip der Einheit und das Recht auf Autonomie - Das dispositive Prinzip - Die Verfahren zur Errichtung Autonomer Gemeinschaften - Die Ausfüllung des verfassungsrechtlichen Rahmens - Natur, Rang und Funktion der Autonomiestatute - D. Die Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften: Die Verschiedenheit der Kompetenzniveaus der Autonomen Gemeinschaften - Die Angleichung der Kompetenzniveaus - Das System der Zuordnung der Kompetenzen - Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen - Die Verteilung der Exekutivkompetenzen - E. Die Finanzverfassung: Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten - Der normative Rahmen des spanischen Finanzwesens - Grundzüge des allgemeinen Finanzsystems - Überblick über die beiden besonderen Finanzsysteme - Rechtspolitische Bewertung und eigener Reformvorschlag - F. Die Mitwirkung der Glieder an der Willensbildung des Zentralstaates: Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten - Der spanische Senat - Sonstige Einwirkungsmöglichkeiten - Bewertung und Reformüberlegungen - G. Schutz der föderativen Elemente durch erschwerte Abänderbarkeit der Verfassung sowie der Autonomiestatute - H. Mechanismen zur Lösung föderativer Konflikte - I. Schlußbemerkung - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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