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Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag

Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament

Beiträge zum Parlamentsrecht (BPR), Band 87
2024. 563 S.
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ISBN 978-3-428-19101-7
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ISBN 978-3-428-59101-5
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Preis für Bibliotheken: 196,00 € [?]
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Beschreibung

Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? – solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.

Inhaltsübersicht

1. Einführung
Wissenschaftliche Relevanz der Thematik – Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand – Gang der Untersuchung

2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Protokollregeln – Notwendige Organisationsregeln – Notwendige Regeln zum Verfahrensgang – Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit – Ausschussregeln – Proporzregeln – Kooperationsregeln – Inkompatibilitätsregeln – Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln

3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Grundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages – Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln – Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie

4. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung
Rechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag – Schlussbetrachtung und Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Verfassung Demokratie Parlamentsrecht Parlamentarismus Parlamentsautonomie Geschäftsordnung Gewohnheitsrecht Konventionalregeln Parlamentsbrauch Courtoisie
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