Die arbeitnehmerähnliche Person
2002. 244 S.
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ISBN 978-3-428-10771-1
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Beschreibung

Die Verfasserin nimmt zunächst eine Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person zu den übrigen Selbständigen und den Arbeitnehmern vor, einschließlich der verschiedenen in Rechtsprechung und Literatur diskutierten Methoden der Definition des Arbeitnehmers. Anschließend beleuchtet sie - unter besonderer Berücksichtigung der analogen Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften - die für den Tatbestand der arbeitnehmerähnlichen Person einschlägigen Rechtsfolgen.

Da das Arbeitsrecht weder direkt noch analog anwendbar ist und die Vorschriften für Selbständige keinen ausreichenden Sozialschutz für die als besonders schutzbedürftig geltenden arbeitnehmerähnlichen Personen bieten, zeigt Nicole Neuvians eine Lösung auf, die es ermöglicht, wenigsten den besonders Schutzbedürftigen unter den Arbeitnehmerähnlichen Sozialschutz zu gewähren. Sie erreicht dies durch die von Wank entwickelte teleologische Neudefinition des Arbeitnehmerbegriffs nach dem Kriterium der Ausgewogenheit unternehmerischer Chancen und Risiken. Auf diese Weise fallen besonders schutzbedürftige Arbeitnehmerähnliche unter den Anwendungsbereich des Arbeitsrechts, für die übrigen ist weiterhin von einem Tatbestand ohne Rechtsfolgen auszugehen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Entstehungsgeschichte: Die ersten Regelungen zum Schutz Selbständiger - Die Entstehung des Begriffs der arbeitnehmerähnlichen Person - Einbeziehung in das Urlaubsrecht - Zuerkennung der Tariffähigkeit - Neuere Entwicklungen - C. Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person zum Arbeitnehmer: Einordnung - Abgrenzungskriterien - D. Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person: Gesetzliche Grundlagen - Allgemeiner Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person - Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person im Sinne des § 12 a TVG, im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, im Sinne des § 2 Satz 2 BUrlG, des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BeschäftigtenschutzG und des § 2 Abs. 2 Nr. 3 ArbSchG - Der arbeitnehmerähnliche Handelsvertreter - Der Arbeitnehmerähnliche im Bereich der Heimarbeit - Der Arbeitnehmerähnliche nach § 2 Nr. 9 SGB VI - E. Rechtsfolgen der Arbeitnehmerähnlichkeit: Ausdrückliche gesetzliche Regelungen für arbeitnehmerähnliche Personen - Allgemeine gesetzliche Regelungen für Arbeitnehmer und Selbständige, die auch für Arbeitnehmerähnliche gelten - Analoge Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften - Analoge Anwendung des Heimarbeitsgesetzes und anderer für in Heimarbeit Beschäftigte geltende Vorschriften - Inhaltskontrolle der Verträge arbeitnehmerrechtlicher Personen gemäß §§ 138, 242 BGB - F. Eigene Lösung: Einbeziehung arbeitnehmerähnlicher Personen in den Schutzbereich des Arbeitsrechts - Notwendigkeit der Gleichstellung aus Art. 3 GG und dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG - Kritik an der Einbeziehung der arbeitnehmerähnlichen Personen in den Arbeitnehmerbegriff - Entsprechende Ansätze in der Rechtsprechung - Entsprechende Gesetzgebungsvorhaben - Das Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit - Das europäische Gemeinschaftsrecht - Abgrenzung in anderen europäischen Staaten - Zulässigkeit der Neudefinition durch die Gerichte - G. Ergebnis - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis

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