Der Föderalismus als Prinzip überstaatlicher Gemeinschaftsbildung
1998. 243 S.
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ISBN 978-3-428-09320-5
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Description

Der Föderalismus hat im europäischen Integrationsprozeß zunehmend an Bedeutung gewonnen, steht aber heute vor einem neuen Legitimationsdruck. Er verbindet die einzelnen Nationalstaaten zu einer höheren Einheit und sichert ihnen zugleich Vielfalt, Eigenständigkeit und Freiheit. In der vorliegenden Arbeit untersucht die Autorin unter vielfältigem Rekurs auf die deutsche Verfassungsgeschichte den Föderalismus als Prinzip überstaatlicher Gemeinschaftsbildung, die Notwendigkeit der Integration, den Maastrichter Vertrag und die gegenwärtige Verfassungsstruktur der EU. Ihre staatlichen und nichtstaatlichen Elemente machen deutlich, daß die EU in das klassische völkerrechtliche System nicht einzuordnen ist. Auch ist ihr Demokratiedefizit strukturell bedingt. Daraus ergeben sich gemeinschaftsrechtliche, verfassungsrechtliche und politische Grenzen und Perspektiven einer Fortentwicklung der europäischen Föderation, die auf stabilen Nationalstaaten basieren muß. Besondere Beachtung findet die Überlagerung der beiden Föderalismusstrukturen der EU einerseits und des deutschen Bundesstaates andererseits. Die deutschen Bundesländer haben im europäischen Integrationsprozeß eine Aufwertung erfahren; Art. 23 GG hat einen tiefgreifenden Wandel des innerstaatlichen Verfassungsgefüges und des nationalen Föderalismus hervorgerufen und interessante Parallelen zur deutschen Verfassungsgeschichte aufgeworfen.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Der Föderalismus im Spannungsfeld zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten: Die Erforderlichkeit einer europäischen Integration - Die Entwicklung der europäischen Staatenverbindung vor Maastricht - Der Maastrichter Vertrag - Die Verfassungsstruktur Europas seit der Gründung der Europäischen Union - Die Kritik an Umfang und Geschwindigkeit dieser Vergemeinschaftung - Die föderative Gestalt der Europäischen Union und föderalistische Grenzen ihrer weiteren Verdichtung - Die künftige Entwicklung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten: Gefahren und Chancen für den Föderalismus als überstaatliches und nationales Strukturprinzip - B. Bundesländer und europäische Integration: Die Kompetenzverlagerungen auf die europäische Ebene, ihre Auswirkungen auf das innerstaatliche Verfassungsgefüge und die "Regelungswut" der Gemeinschaftsorgane - Die Ausgangssituation der Bundesländer - Das Verhalten der Bundesländer und die bisherigen Regelungen - Der neue Artikel 23 des Grundgesetzes - Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips und eines Kompetenzkataloges für die deutschen Bundesländer - Europa der Regionen - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

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