Modernisiertes Privatrecht und öffentliches Recht

Die Auswirkungen der Schuldrechtsreform auf den Verwaltungsvertrag und weitere Verbindungen zwischen den Teilrechtsordnungen

2006. 482 S.
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Beschreibung

In einem Ersten Teil werden zunächst auf abstrakter Ebene anhand u. a. des Verbraucherschutz-, Kauf-, Verbandsklage- und Verjährungsrechts neue verbindende Systemgedanken zwischen den Teilrechtsordnungen herausgearbeitet. Den inhaltlichen Schwerpunkt bilden die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Verwaltungsvertrag im Zweiten Teil. Unter Berücksichtigung aktueller Reformbestrebungen zu den dogmatischen Grundlagen des Verwaltungsvertrags wird anhand von Beispielen aus dem Subventions-, Umwelt-, Bau-, Energiewirtschafts-, Privatisierungs-, Vergabe- oder Kommunalrecht die Anwendbarkeit des modernisierten AGB- und Leistungsstörungsrechts untersucht.

Kernanliegen ist es aufzuzeigen, wie sich das privatrechtliche Normenprogramm auch auf die rechtsdirigierte Verwaltung anwenden lässt. Neben dogmatischen Gesichtspunkten wird durchgehend auch praxisrelevanten Aspekten wie Beweislast- oder Rechtswegfragen Beachtung geschenkt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: Grundstrukturen des modernisierten Privatrechts und Verbindungen zum öffentlichen Recht: 1. Abschnitt: Die Schuldrechtsmodernisierung - Abbild der jüngsten Privatrechtsentwicklung: Hintergründe und Kerngehalte der Schuldrechtsmodernisierung - Der Ausbau des Verbraucherprivatrechts - 2. Abschnitt: Parallelen und Verbindungen zwischen den Teilrechtsordnungen nach der Schuldrechtsmodernisierung: Neue Verbindungen und Parallelen zwischen den Teilrechtsordnungen - Die Neubestimmung bestehender Verbindungen am Beispiel der Verjährung im Staatshaftungsrecht - Zweiter Teil: Modernisiertes Privatrecht und Verwaltungsvertrag: 1. Abschnitt: Der Verwaltungsvertrag als Instrument zwischen den Teilrechtsordnungen - Grundlagen und Begriffsklärungen: Konkretisierung der Untersuchungsperspektive: Verwaltungsverträge nach den §§ 54 ff. VwVfG - Der Verwaltungsvertrag im Handlungssystem der Verwaltung - Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Verträge der Behörde - Ordnungskriterien des Verwaltungsvertragsrechts - 2. Abschnitt: Verwaltungsvertrag und modernisiertes AGB-Recht: Allgemeine Geschäftsbedingungen in Verwaltungsverträgen: Erscheinungsformen und Problemstellung - Weichenstellungen durch die Klauselrichtlinie - Öffentlich-rechtliche Sonderregelungen im Verhältnis zum AGB-Recht - Das AGB-Recht als geschlossene Auffangordnung - 3. Abschnitt: Verwaltungsvertrag und modernisiertes Leistungsstörungsrecht: Die Grundlinien des Systemwechsels im Leistungsstörungsrecht - Vertragswirksamkeit und Haftung wegen anfänglicher Unmöglichkeit nach § 311 a BGB bei Verwaltungsverträgen - Haftung für Pflichtverletzungen nach § 280 BGB bei Verwaltungsverträgen - Anpassung und Beendigung von Verwaltungsverträgen: das Verhältnis von § 60 VwVfG zu §§ 313 f. BGB - Zusammenfassende Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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