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Die zugerechnete Willenserklärung

Existenz, Struktur und Kriterien

Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 470
2017. 151 S.
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Beschreibung

Die Willenserklärung ist ein – vielleicht sogar der – Zentralbegriff des Allgemeinen Teils des BGB, und das Problem der zugerechneten Willenserklärung begleitet das BGB seit seinem Inkrafttreten. Die Untersuchung entwickelt Antworten auf die Fragen, ob die zugerechnete Willenserklärung anzuerkennen ist, was Zurechnung bedeutet und nach welchen Kriterien zuzurechnen ist, indem sie auf einschlägige Ideen aus der analytischen (Sprach)Philosophie zurückgreift. Dargelegt wird, dass die Willenserklärung ein tû-tû-Begriff ist. Weiter wird aufgezeigt, dass Zurechnung aufgrund konstitutiver Regeln geschieht. Unterschieden werden die rechtliche und die sprachliche Zurechnung der Willenserklärung. Die rechtliche Zurechnung geschieht aufgrund von konstitutiven Zurechnungsnormen. Im Rahmen der sprachlichen Zurechnung wird der Unterschied zwischen der Zurechnung kraft der konventionalen Bedeutung der gebrauchten Zeichen und der Zurechnung aufgrund von konversationalen Implikaturen erläutert.

Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Geschichtliche und dogmatische Grundlegung

Begriffsgeschichte – Allgemeines zum Rechtsbegriff der Willenserklärung – Die Willenserklärung als tû-tû-Begriff – Einwände gegen die zugerechnete Willenserklärung

B. Grundlagen der Zurechnung der Willenserklärung

Geschichte des Zurechnungsgedankens – Zurechnungsbegriff und Zurechnungsstruktur

C. Die Zurechnung des Erklärungszeichens

Ausdrückliche und stillschweigende Willenserklärung – Kriterien der Zurechnung – Zurechnungsnormen für das Erklärungszeichen

D. Die Zurechnung des Erklärungsinhalts

Auslegung und Zurechnung des Erklärungsinhalts – Theorie der Implikaturen – Sprachliche und rechtliche Zurechnung

E. Zurechnung zugunsten des Erklärenden

F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachwortregister

Themen

Willenserklärung Zurechnung Philosophie

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