Die Zulässigkeit von Immissionen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

Verfassungsrechtliche Vorgaben an das vom Einzelnen hinzunehmende Immissionsmaß und einfach-rechtliche Ausgestaltung im Bundes-Immissonsschutzgesetz

2007. 568 S.
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ISBN 978-3-428-12374-2
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Beschreibung

Soweit das Bundes-Immissionsschutzgesetz den Schutz einzelner Personen vor Immissionsbelastungen intendiert, ergeben sich in verfassungsrechtlicher Hinsicht Spannungslagen zwischen Grundrechtspositionen Betroffener einerseits und Grundrechtspositionen der Emittenten andererseits. Daniel Couzinet unternimmt es, diese Problematik unter Beschränkung auf anlagenbezogene Immissionsbelastungen aufzuarbeiten. Hierzu werden im ersten Teil die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für das vom Einzelnen hinzunehmende Immissionsmaß entwickelt, bevor diese im zweiten Teil auf die einschlägigen Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der zugehörigen untergesetzlichen Regelwerke übertragen werden. Hierbei liegen der Arbeit drei »Schwerpunktfragen« zu Grunde, die bislang keine befriedigende Klärung gefunden haben, obwohl sie Grundfragen dieses Rechtsgebietes betreffen, nämlich erstens die Problematik unterschiedlicher Empfindlichkeiten, zweitens die Frage, inwieweit Wertungen in die Bestimmung des zulässigen Immissionsmaßes einfließen dürfen und drittens die Grenzen der schematisierenden und typisierenden Regelungstechnik untergesetzlicher Umweltstandards, wie sie in der Figur des »atypischen« Falles Ausdruck finden. Kernaussage des Autors ist, dass die Bestimmung des zulässigen Immissionsmaßes einerseits stets wertender Art ist, untergesetzliche Umweltstandards aufgrund ihrer strikt schematisierenden und typisierenden Wirkungsweise andererseits jedoch in einem notwendigen Spannungsverhältnis hierzu stehen. Mit der vorliegenden, äußerst materialreichen Arbeit liefert der Autor nicht nur eine tiefgründige und kenntnisreiche Analyse dieser strukturellen Konfliktlagen bei umfassender Aufarbeitung von Literatur und Rechtsprechung, sondern er entwickelt zugleich Lösungen für die Rechtspraxis.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Grundlagen

Zulässigkeit von Immissionen – Verlauf der Untersuchung

2. Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben

Notwendigkeit verfassungsrechtlicher Betrachtung – Struktur der staatlichen Schutzpflicht – Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II 1 GG – Eigentumsgarantie, Art. 14 GG – Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 I GG – Zusammenfassung zum 2. Teil

3. Teil: Einfach-rechtliche Zulässigkeit von Immissionen

Grundpflichten der §§ 5, 22 BImSchG – Begriff der »schädlichen Umwelteinwirkungen« – Abwehrpflicht, § 5 I 1 Nr. 1 BImSchG – Vorsorgepflicht, § 5 I 1 Nr. 2 BImSchG – Grundpflichten nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen – Nachträgliche Durchsetzung der Grundpflichten – Regelungsmodell rechtssatzmäßiger Umweltstandards

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Couzinet [ist] eine sehr akribische Leistung, die umfassend auf alle denkbaren Gesichtspunkte eingeht, zu bescheinigen. [...] Unbestritten bleibt [...] der hohe Wert der Arbeit für jeden, der sich wissenschaftlich mit der Thematik auseinandersetzt.« Dr. Alfred Scheidler, in: Natur und Recht, 9/2007

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