Verdeckte Ermittlungen im Strafprozeß

Zugleich eine Studie zum Menschenwürdegehalt der Grundrechte

1992. 220 S.
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Beschreibung

Ein wesentliches Ziel des Strafprozesses ist die Erforschung der Wahrheit. Dahinter steht die Erkenntnis, daß nur eine dem wahren Sachverhalt entsprechende Durchsetzung des materiellen Strafrechts zur Gerechtigkeit und damit zum Rechtsfrieden führen kann. Der wahre Sachverhalt kann einerseits durch Kooperation der am Strafverfahren Beteiligten festgestellt werden. Andererseits - und ergänzend - können die Strafverfolgungsbehörden, sollte Kooperationsbereitschaft nicht bestehen oder nicht möglich sein, von sich aus Ermittlungen anstellen und müssen dies nach dem Amtsermittlungsgrundsatz auch tun. Dabei können Maßnahmen notfalls auch gegen den Willen des Betroffenen als Zwangsmaßnahmen durchgeführt werden. Aber es gibt auch Ermittlungsmaßnahmen, denen der unmittelbar erkennbare Zwangscharakter fehlt. Hier ist vor allem an heimliche Maßnahmen zu denken, also Maßnahmen, die für den Betroffenen zumindest im Zeitpunkt ihrer Vornahme nicht zu erkennen sind. Da es den Strafverfolgungsbehörden hierbei in erster Linie um die Erlangung von im Strafverfahren verwertbaren Informationen geht, nennt man diese Ermittlungsmaßnahmen heimliche Informationseingriffe. Gesetzlicher Prototyp hierfür ist die Telefonüberwachung nach §§ 100 a ff. StPO. Die Möglichkeiten und Grenzen solcher Verdeckten Ermittlungen will diese Untersuchung bestimmen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Heimliche Informationseingriffe und Organisierte Kriminalität: Heimliche, technikgestützte Informationseingriffe - Organisierte Kriminalität - C. Grundrechtliche Grenzen Verdeckter Ermittlungen: Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung - Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Eingriffsrechtfertigung - Abwägungsfreie Bereiche; Grenzen der Abwägung - Die Sphärentheorie des Bundesverfassungsgerichts - Brauchbare und unbrauchbare Abgrenzungskriterien - Leitstrukturen bei der Bestimmung des Kernbereichs - D. Bestimmung der Grenzen im Einzelfall: Höchstpersönlichkeitsmanifestationen - Die Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen in speziellen Grundrechtsschutzbereichen - Die Realisierung von Höchstpersönlichkeitspotentialen im von Art 2 I, 1 I GG geschützten Bereich - Präventivmaßnahmen und Höchstpersönlichkeitspotentiale - Zusammenfassung von C. und D. - E. Verdeckte Ermittlungen und strafprozessuale Grundsätze: Das Gebot der Offenheit des Ermittlungsverfahrens - Nemo tenetur und Verdeckte Ermittlungen - Täuschungsverbot und Verdeckte Ermittlungen - Strafverfolgungspflicht und Verdeckte Ermittlungen - Verdeckte Ermittlungen und Unverdächtige - Verdeckte Ermittlungen und Rechtsstellung des Beschuldigten - F. Ergebnisse - Literatur

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