Untersuchungshaft im Völkerstrafrecht

Menschenrechtliche Vorgaben bei der Implementierung und Durchsetzung der Untersuchungshaft vor internationalen Strafgerichten

2013. 358 S.
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ISBN 978-3-428-14036-7
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ISBN 978-3-428-54036-5
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ISBN 978-3-428-84036-6
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Beschreibung

Gegenstand der Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Betrachtung von menschenrechtlichen Vorgaben betreffend die Untersuchungshaft und deren Umsetzung an internationalen Strafgerichten. Die Gewährleistungen für Untersuchungshäftlinge in der EMRK und im IPbpR bilden als »internationale Werteordnung« den Maßstab der Arbeit. Ausgehend hiervon wird untersucht, ob die Regelungen, die der Jugoslawien- und Ruandastrafgerichtshof als Tribunale der Vereinten Nationen und der Internationale Strafgerichtshof für Untersuchungshaft vorsehen, diese Mindeststandards gewährleisten. Dabei besteht gerade angesichts der Schwere und des Ausmaßes von Völkerrechtsverbrechen einerseits sowie der in diesem Zusammenhang sensiblen Fragestellung der Rechte des inhaftierten Beschuldigten andererseits erhebliches Konfliktpotenzial. Die Arbeit enthält eine umfassende Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Umsetzung und bewertet diese anhand der menschenrechtlichen Vorgaben.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Untersuchungshaft im Völkerstrafrecht

I. Der Ablauf des Verfahrens im Hinblick auf die Untersuchungshaft: Der Verfahrensablauf an den Ad-hoc-Tribunalen – Der Verfahrensablauf am Internationalen Strafgerichtshof
II. Die Rechte des Untersuchungshäftlings in der Untersuchungshaft: Die Frage einer Bindungswirkung der Menschenrechte und einschlägiger Rechtsprechung auf der Ebene internationaler Strafgerichtshöfe – Der personelle Geltungsbereich der Menschenrechte – Das Recht auf Unterrichtung über die Gründe der Festnahme – Das Recht auf unverzügliche Vorführung vor einen Richter – Der Anspruch auf ein Urteil bzw. Gerichtsverfahren innerhalb angemessener Frist oder auf Entlassung aus der Haft – Das Recht, nicht willkürlich festgenommen oder in Haft gehalten zu werden – Zusammenfassende Betrachtung
III. Die Untersuchungshaft: Menschenrechtliche Vorgaben für die Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft – Die Voraussetzungen für die Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft im Völkerstrafrecht – Zusammenfassung und Stellungnahme
IV. Das Recht auf Haftprüfung und die Möglichkeit der Opferbeteiligung: Das Recht auf richterliche Haftprüfung – Möglichkeiten der Opferbeteiligung in Bezug auf Fragen der Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft vor dem IStGH
V. Lösungsansätze und Verbesserungsvorschläge: Vorschläge im Hinblick auf die Rechte des Untersuchungshäftlings – Vorschläge bezüglich der Voraussetzungen und Grundsätze zur Anordnung und Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft – Vorschläge in Bezug auf sonstige Verfahrensfragen

C. Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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