Zu der Rechtsnatur und den Wirkungen der Schiedsvereinbarung
Beschreibung
Die Schiedsvereinbarung befindet sich auf der Grenze zwischen Privat- und Prozessrecht. Entsprechend ist ihre Rechtsnatur bis heute umstritten. Der Autor arbeitet zunächst eine Methode zur Qualifikation verfahrensbezogener Verträge heraus, um darauf aufbauend eine Verortung der Schiedsvereinbarung vorzunehmen. Dabei zeigt sich, dass die Bestimmung der Rechtsnatur nicht ohne die Bestimmung der Wirkungen der Schiedsvereinbarung gelingen kann. Es werden die maßgeblichen Wirkungen, insbesondere die Gestaltungs- und Verpflichtungswirkungen, umfassend und detailliert herausgearbeitet. Dem praktischen Anspruch der Arbeit entsprechend, werden auch die Klagbarkeit und die Möglichkeiten eines Schadensersatzes sowie weitere privatrechtliche Folgen untersucht. Untersuchungsgegenstand ist dabei stets eine Muster-Schiedsvereinbarung mit dem in der Praxis üblichen Mindestinhalt, die der Autor im Ergebnis als einen rein aus prozessualen Elementen zusammengesetzten Vertrag, mithin als Prozessvertrag, einordnet.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung und Eingrenzung
1. Stand der Diskussion über die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung
Die materiellrechtliche Theorie – Die vermittelnden Theorien – Der Ansatz Rosenbergs – Die prozessrechtliche Theorie – Fazit
2. Die Qualifikation verfahrensbezogener Verträge
Vorbemerkung – Die Rechtsnatur des Prozessrechts und Abgrenzung vom Privatrecht – Nutzen und Notwendigkeit der Qualifikation verfahrensbezogener Verträge – Qualifikationskriterien zur Bestimmung der Rechtsnatur verfahrensbezogener Verträge – Qualifikation bei einer Vielfalt von Vertragsregelungen
3. Untersuchung und Qualifikation der einzelnen Elemente der Schiedsvereinbarung
Untersuchungs- und Qualifikationsgegenstand: Die Muster-Schiedsvereinbarung – Gestaltungswirkung der Schiedsvereinbarung – Verpflichtungswirkung der Schiedsvereinbarung
Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
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