Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht

Eine Studie zu Rechtsrahmen und Kontrolle nichtstaatlicher Streitentscheidung im Verwaltungsrecht

2014. 248 S.
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ISBN 978-3-428-14320-7
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ISBN 978-3-428-54320-5
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ISBN 978-3-428-84320-6
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Beschreibung

Die Untersuchung thematisiert die Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht. »Echte« Schiedsgerichte führen im öffentlichen Recht ein Schattendasein – obwohl das Schiedsverfahrensrecht durch Bezugnahme in der VwGO auch in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten anwendbar ist. Kaspar Henrik Möller widmet sich zunächst verfassungsrechtlichen Vorbehalten und Vorgaben der Schiedsgerichtsbarkeit, die insbesondere aus der Rechtsweggarantie und der Gesetzesbindung der Verwaltung folgen. Berücksichtigung finden ebenfalls unionsrechtliche Implikationen. Nach Meinung des Autors müssen einzelne Regelungen des Schiedsverfahrensrechts im Verwaltungsrecht konkretisiert und modifiziert werden. Die Untersuchung zeigt schließlich mögliche Anwendungsfelder der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht und erörtert spezifische Chancen und Risiken der nichtstaatlichen Streitentscheidung.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Teil 1: Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht: Eine Bestandsaufnahme

Begriffsbildung der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht – Erscheinungsformen »echter« und »unechter« Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht – Schiedsgerichtsbarkeit im System außergerichtlicher Streitbeilegung

Teil 2: Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit: Rechtsrahmen und Kontrolle

Regulierungsbegriff – Regulierungsinstrumente

Teil 3: Verfassungsrechtliche Determinanten der Schiedsgerichtsbarkeit

Grundrechtliche Basis der Schiedsgerichtsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht? – Staatsorganisationsrechtliche Dimension – Schiedsgerichtsbarkeit und (Grund-)Rechtsschutz – Unionsrechtliche Vorgaben – Zusammenfassung

Teil 4: Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit

Anwendbarkeit der Schiedsverfahrensregelungen nach § 173 S. 1 VwGO – Angepasstes verwaltungsrechtliches Schiedsverfahrensrecht? – Das Schiedsverfahrensrecht in verwaltungsrechtlicher Konkretisierung – Zusammenfassung

Teil 5: Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit

Begriff der Kontrolle – Erforderlichkeit staatlicher Kontrolle – Spannungsverhältnis: Kontrolle vs. Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit – Das schiedsverfahrensrechtliche Kontrollsystem – Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit über Informationsfreiheitsgesetze – Zusammenfassung

Teil 6: Positive Bedingungen für Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht

Chancen der Schiedsgerichtsbarkeit – Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit – Potentielle Anwendungsbereiche echter Schiedsgerichtsbarkeit – Zusammenfassung

Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Das Buch leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zu einem bislang wissenschaftlich wenig beleuchteten Thema, sondern weist zugleich einen hohen Praxisbezug auf. Gerade weil die echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht auf absehbare Zeit speziellen Fällen und besonderen Konstellationen vorbehalten bleiben wird, werden diejenigen Rechtsanwälte, Schiedsrichter und Verwaltungsrichter, die mit dem Thema befasst werden, es dankbar und mit großem Gewinn zur Hand nehmen. Insofern hat Möller seienen Teil dazu beigetragen, der echten Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht zumindest dort, wo ihr Einsatz sich wirklich anbietet, auf die Sprünge zu helfen.« Dr. Andreas Hammer, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland

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