Rechtsmissbrauch im Zivilprozess
2019. 316 S.
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ISBN 978-3-428-15642-9
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ISBN 978-3-428-55642-7
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Beschreibung

Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzüge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunächst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoßes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung über gesetzesimmanente zu gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schließlich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie außergerichtlichen Bereich reflektiert.

Inhaltsübersicht

Einführung in die Thematik

1 Teil: Problem- und Materialerfassung

Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot – Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung

2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik

Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht – Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung

3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots

Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele – Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots – Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs – Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda?

4. Teil: Schluss

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

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