Normbehauptung im Steuerrecht durch das europäische Missbrauchsverbot

Von den Anfängen der Missbrauchsverhinderung bis zum allgemeinen Missbrauchsverbot in der Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken

2019. 342 S.
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Beschreibung

Der Inhalt und die Rechtsnatur des europäischen Missbrauchsverbots gehören zu den relevantesten Problemen des Unionsrechts. Wie ein europäisches Missbrauchsverbot zu fassen ist, gilt daher auch als Schlüsselfrage für die Schaffung einer einheitlichen europäischen Steuerrechtsordnung. Die besondere Brisanz der Thematik zeigt sich in der im Rahmen der BEPS-Diskussion erfolgten Normierung von Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive. Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung vor und legt dar, dass es sich bei der Richtlinienbestimmung um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots für das Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden steuerrechtsdogmatische Fragen dieses europäischen Rechtsgrundsatzes, wie insbesondere die Auswirkungen auf grenzüberschreitende Transaktionen und welche Rolle dabei subjektive Kriterien spielen, in die Betrachtung einbezogen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Erster Hauptteil: Die Notwendigkeit einer autonomen unionsrechtlichen Missbrauchsmethodik unter Berücksichtigung subjektiver Kriterien

Die begrenzte Wirksamkeit einer ›rein‹ teleologischen Auslegung zur Missbrauchsverhinderung im deutschen Recht – Die Missbrauchsverhinderung in Frankreich und England aus rechtsvergleichender Perspektive

Zweiter Hauptteil: Die Implementierung des allgemeinen Missbrauchsverbots als Mittel der Normbehauptung im europäischen Primärrecht

Die Bedeutung der Judikatur des EuGH für die Entwicklung eines unionsrechtlichen Missbrauchsverbots – Die Auslegung des Unionsrechts als Ausgangspunkt der Normbehauptung – Die historische Entwicklung der europäischen Missbrauchsjudikatur – Der Inhalt des unionsrechtlichen Missbrauchsverbots – Die Anwendung des unionsrechtlichen Missbrauchsverbots auf nationaler Ebene – Die Rechtsnatur des Missbrauchsverbots als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Primärrechts

Dritter Hauptteil: Die Konkretisierung des Missbrauchsverbots im steuerrechtlichen Kontext

Die Konkretisierung des primärrechtlichen Missbrauchsverbots für das Steuerrecht durch sekundärrechtliche Missbrauchsklauseln – Die dynamische Präzisierung des primärrechtlichen Missbrauchsverbots für das Steuerrecht in der Judikatur des EuGH – Die gebotene Auslegung des allgemeinen Missbrauchsverbots in der Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken – Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

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