Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung

Internet und Telemediendienste – Verfassungsrechtlicher Rahmen – Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags – Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter

3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV

Beschwerden bei der Europäischen Kommission – Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV

4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV

Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken – Telemedienauftrag nach § 11 d Abs. 1 RStV – Drei-Stufen-Test gemäß § 11 f RStV

5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption des Prüfverfahrens – Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber

6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle

Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF – Materielle Auftragskontrolle – Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien – Stellungnahmerecht Dritter – Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe – Beachtung von Transparenzerfordernissen

7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren

8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Die Dissertation ist durchdacht strukturiert und leicht verständlich. [...] Sie leistet mit ihrem Werk daher einen wertvollen Beitrag zu der fortwährenden Diskussion um die Aufsicht und Kontrolle von Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.« Christopher Pape, in: MultiMedia und Recht, 5/2018