Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex

Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns

2020. 376 S.
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ISBN 978-3-428-15985-7
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ISBN 978-3-428-55985-5
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Während die unionsrechtliche Ebene gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, stellt sich hinsichtlich der Mitgliedstaaten die Frage, ob diese Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchführen. Diesbezüglich wird die grundsätzliche Frage erörtert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, damit noch von einer Durchführung des Unionsrechts gesprochen werden kann. Auf Grundlage der diesbezüglich entwickelten Kriterien lehnt Conrad W. Fritz im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex im Ergebnis eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten ab. Das Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Ausgangssituation, Ziel und Eingrenzung der Untersuchung – Praktische Relevanz – Gang der Untersuchung

1. Die Grundlagen der Grundrechtsbindung
Die allgemeine Bindung an die Europäische Grundrechtecharta

2. Die Grundrechtsbindung von GASP & Frontex
Die Grundrechtsbindung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Die Grundrechtsbindung von Frontex – Vergleichende Betrachtung der Grundrechtsbindung von GASP und Frontex. Ursachen und Auswirkungen

3. Grundrechtliches Mehrebenensystem
Das grundrechtliche Mehrebenensystem

4. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

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