Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung

Einleitung

1. Grundlegung: Gestaltungsmacht und Informationsbedarf der Kommission in der europäischen Rechtsetzung

Europäische Rechtsetzung – Die Rolle der Kommission bei der europäischen Rechtsetzung – Die »Kommissionsverfahren« zur Ausübung der rechtsetzenden Befugnisse der Kommission – Informationsbedarf der Kommission als zentrale Herausforderung – Wege der Informationsgewinnung

2. Die Expertengruppen der Europäischen Kommission

Begriff und erste Abgrenzungen – Zeitliche Entwicklung und organisatorische Einordnung in das institutionelle Gefüge der EU – Zahlen – Regulierung – Einrichtung und Auflösung – Zugang, Mitglieder und Zusammensetzung – Aufgabe der Gruppen und Gegenstände der Beratung – Arbeitsweise – Gruppenarten – Transparenz – Aufsicht und Kontrolle – Die wissenschaftlichen Expertengruppen im Bereich der Risikoregulierung

3. Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung

Funktionen und Wirkweise der Expertengruppen in der Rechtsetzung – Phänomenologische Einordnung, Vergleichbarkeiten und Spezifika

4. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen

Unionsrechtliche Verankerung der Öffnung und Vernetzung in der Rechtsetzungsvorbereitung – Unionsrechtliche Risiken und Chancen der Expertengruppenberatung: Anforderungen an die Ausgestaltung kooperativer Rechtsetzungsvorbereitung

5. Einbindung der Expertengruppenberatung in die unionsrechtliche Ordnung der Rechtsetzung – Zur Rolle des Rechts

Rechtlicher Strukturierungsauftrag – Umsetzung des Regulierungsauftrags durch den Regelungsrahmen der Expertengruppen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

»Die umfassende Beschreibung der Expertengruppen und ihre Einordnung in die Entscheidungsverfahren der Kommission weist $aDankowski§z
als Autorin aus, die auch politikwissenschaftliche Analysen geschickt zu nutzen versteht. Die Stärke der Arbeit liegt hier in der großen Anschaulichkeit und zugleich Nüchternheit der Untersuchung. Auch die verfassungsrechtliche Analyse anhand der grundlegenden Prinzipien des Unionsrechts bringt viel Licht in ein bisher nur wenig behandeltes Thema.[...]« Prof. Dr. Christoph Ohler, in:JuristenZeitung, 12/2019

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