Rechtsquellen des deutschen öffentlichen Rechts

Allgemeine Lehren zur parlamentarischen und exekutiven Rechtsetzung

2020. 219 S.
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ISBN 978-3-428-15973-4
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ISBN 978-3-428-55973-2
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Beschreibung

Die Arbeit legt die Wirksamkeitsbedingungen offen, die die Rechtsordnung für alle Rechtsquellen unabhängig von der Form und der inhaltlichen Regelungsmaterie einer Rechtsquelle aufstellt. Sie untersucht die Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Rechtsquelle, die Voraussetzungen, unter denen eine rechtswidrige Rechtsquelle wirksam sein darf, und die Vorgaben hinsichtlich der Wirkungsdauer einer Rechtsquelle. Die Arbeit zeigt auf, dass der Erlass einer Rechtsquelle der Erledigung einer staatlichen Aufgabe dient. Alle Wirksamkeitsbedingungen für eine Rechtsquelle sind so auszugestalten, dass die staatliche Aufgabe bestmöglich erledigt wird.

Die Arbeit untersucht außerdem das Rangordnungsverhältnis von Rechtsquellen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Wirksamkeit einer Rechtsquelle anhand eines anderen Rangordnungssystems zu bestimmen ist als die anzuwendende Rechtsquelle. Die Rangverhältnisse stehen im Einklang mit dem Ziel der bestmöglichen Erledigung einer staatlichen Aufgabe.

Inhaltsübersicht

1. Untersuchungsanliegen
Einführung – Flächennutzungsplan und Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags als Beispiele für Rechtsquellen in einer nicht kategorisierten Form – Ziel und Gang der Untersuchung

2. Prämisse: kein Numerus clausus von Rechtsquellenformen
Vom Grundgesetz vorausgesetzte Rechtsquellenformen – Keine abschließende Benennung von Rechtsquellenformen im Grundgesetz

3. Allgemeine Anforderungen an die Wirksamkeit von Rechtsquellen
Rechtmäßigkeit einer Rechtsquelle – Wirksamkeit einer rechtswidrigen Rechtsquelle – Wirkungsdauer einer Rechtsquelle – Ergebnis

4. Rangordnungssystem
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Rechtsquelle – Anwendung einer Rechtsquelle – Ergebnis

5. Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachverzeichnis

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