11. Januar 2019
EuGH zum »Recht auf Vergessenwerden«
Vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird derzeit wieder das »Recht auf Vergessenwerden« geklärt.

Um diesen Themenkomplex ging es bereits in einem Fall von 2014, als der EuGH urteilte, unter bestimmten Voraussetzungen seien Suchmaschinenbetreiber wie Google verpflichtet, bestimmte Links zu löschen, wenn die Interessen der Betroffenen überwiegen. Geklagt hatte damals ein spanischer Bürger, der erreichen wollte, dass die Links zu alten Artikeln aus den 90er Jahre gelöscht werden, in denen es um die Zwangsversteigerung eines Grundstückes ging, die wegen Schulden des Mannes stattgefunden hatte.

Das Thema wird nun neu aufgerollt, da noch unklar ist, welche Reichweite die Löschung haben muss. Muss sie etwa nur im Land des Klägers erfolgen, oder EU-weit oder gar weltweit?

Unser Autor Jan Weismantel hat sich bereits 2017 in seiner Dissertation »Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet nach dem „Google-Urteil“ des EuGH. Begleitung eines offenen Prozesses« mit diesem brisanten Thema beschäftigt. Das Werk ist in unserer Schriftenreihe »Internetrecht und Digitale Gesellschaft« erschienen.

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