Ein Beitrag zum Zusammenspiel von Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und dem Recht der Staatenverantwortlichkeit
Description
Die Bedrohungssituation für Menschenrechte hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Stellte früher meist ein zu mächtiger Staat die Hauptgefahr für Menschenrechte dar, resultieren Probleme heute oft aus dessen Schwäche, z. B. in Bürgerkriegen. Dies hat zwei Auswirkungen: Zum einen erlebt das humanitäre Völkerrecht eine Renaissance, zum anderen sind es zunehmend nichtstaatliche Gebilde, welche für Rechtsverletzungen verantwortlich sind.
Dogmatisch wirft diese Konstellation verschiedenste Probleme auf: Menschenrechtliche Verpflichtungen mit unterschiedlichem Geltungsgrad überlappen sich mit solchen des humanitären Völkerrechts, staatliche Verpflichtungen verlangen vermehrt auch aktives Handeln, und in Folge der unterschiedlichen beteiligten Akteure lassen sich Lösungen oft nur unter Berücksichtigung der Regeln der Staatenverantwortlichkeit finden. Ziel des Autors ist es, aus diesem Gewirr anwendbarer Normen ein integrales Modell des Geltungsgrades, d. h. der Verpflichtungen aus Menschenrechten, zu entwickeln.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Grundlagen - Die Rechtsquellen und ihr gegenseitiges Verhältnis: Einleitung - Der Schutz des Individuums im Völkervertragsrecht - Der Schutz des Individuums im ungeschriebenen Völkerrecht - Die Anwendbarkeit von Rechtsfiguren des allgemeinen Völkerrechts im Bereich der Menschenrechte - 2. Kapitel: Geltungsbereiche und Träger menschenrechtlicher Verpflichtungen: Einleitung - Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht? - Vertragskonkurrenz zwischen Instrumenten des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte? - Die Geltungsbereiche der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts - Die Träger der Verpflichtungen - Fazit: Geltungsbereiche und Adressaten der Verpflichtungen aus Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht - 3. Kapitel: Die Verpflichtungsarten und ihr Einfluss auf die Flexibilität menschenrechtlicher Verpflichtungen: Einleitung - Menschenrechtskategorien und Verpflichtungsarten - Unterlassungspflichten - Schutzpflichten - Leistungspflichten - Fazit - 4. Kapitel: Die Flexibilisierung menschenrechtlicher Verpflichtungen durch unterschiedliche Schrankensysteme: Einleitung - Terminologisches - Schrankenlos formulierte Menschenrechte - Relativierung der Verpflichtungen mittels direkter Schranken - Relativierung der Verpflichtungen mittels indirekter Schranken - Die Flexibilisierung staatlicher Verpflichtungen durch das Zusammenspiel von sachlichem Geltungsbereich und Schrankenklauseln - 5. Kapitel: Die Flexibilisierung menschenrechtlicher Verpflichtungen während Ausnahmesituationen: Die Relativierung völkerrechtlicher Verpflichtungen durch Ausnahmetatbestände - Spezifische Ausnahmetatbestände der Menschenrechtsverträge - Ausnahmetatbestände des allgemeinen Völkerrechts - Die Flexibilität menschenrechtlicher Verpflichtungen während Notsituationen - Fazit: Der Verpflichtungsgrad internationaler Menschenrechte - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Die Schrift ist, was ihr wissenschaftliches Niveau angeht, von großer Gediegenheit. Sie zeigt eine Belesenheit und eine Vertrautheit mit dem Stoff, die gewiß nicht als alltauglich gelten können. In Bern ist sie als Dissertation angenommen worden, hat aber alle Qualitäten einer Habilitationsschrift. Künzli sollte nicht zugemutet werden, jetzt noch einmal eine Abhandlung zu schreiben, die einen ähnlichen Zeitaufwand erfordert wie die rezensierte Schrift. Seine Qualitäten als akademischer Wissenschaftler hat er jetzt schon zur Genüge dargetan.«
Univ.-Prof. Christian Tomuschat, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 15/2003
