Unternehmen, denen der Zugang zu Fremdkapital mangels werthaltiger dinglicher Sicherheiten erschwert ist, bedienen sich in zunehmendem Maße Nebenabreden zum Darlehensvertrag, die dem Gläubiger Einfluss auf die Geschäftsführung des Schuldners und Informationsrechte einräumen. Sog. Affirmative Covenants ge- oder verbieten dem Schuldner bestimmte Maßnahmen, während Financial Covenants den wirtschaftlichen Rahmen vorgeben, innerhalb dessen der Darlehensnehmer agieren muss. Maik W. Fettes typisiert anhand von Beispielen die in der Praxis gebräuchlichen Nebenabreden und untersucht deren Wirksamkeit und Rechtsfolgen umfassend aus allgemein-zivilrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht.
Der Autor zeigt, dass Covenants die innergesellschaftliche Kompetenzverteilung der Organe nicht beeinflussen können. Nach Definition der Merkmale arbeitet er schließlich heraus, dass Darlehen eines Quasi-Gesellschafters eine nachrangige Insolvenzforderung und eine konzernrechtliche Abhängigkeitslage begründen können.
Overview
A. Einleitung
B. Grundlagen
Begriff – Heutige Verbreitung – Inhalt typischer Covenants
C. Rechtliche Würdigung
Vorbemerkung: anzuwendendes Recht – Zivil- und wettbewerbsrechtliche Wirksamkeitsgrenzen – Gesellschaftserstellung durch Covenants – Vertragsvereinbarungen im Gefüge gesellschaftsrechtlicher Kompetenzverteilung bei Kapitalgesellschaften – Covenant-geschützte Darlehen als nachrangige Insolvenzforderungen – Konzernierung durch Darlehensverträge
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