Zugleich eine Untersuchung der Vereinbarkeit des § 46 VwVfG mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht
Description
Seit der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch die UVP-Richtlinie 85/337/EWG besteht die Problematik ihres fehlerhaften Unterlassens. Dabei sind in erster Linie Sachverhalte relevant, in denen die UVP-Pflicht erst durch eine Einzelfallprüfung bestimmt werden muss. Wird hier fehlerhaft entschieden, kann es an einer an sich gebotenen UVP fehlen. Mit dem Fehlen eines Verfahrens sind aber zwangsläufig auch Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts verbunden, da sich unweigerlich das Problem der Relevanz von Verfahrensfehlern stellt. In diesem Zusammenhang beschreibt Anja Kleesiek über die Einzelfallanalyse hinaus den exemplarischen Charakter der Problematik der unterlassenen UVP für die Europäisierungsdiskussion. So können neben einem anderen Verständnis des Verfahrens und damit der Fehlerfolgen eines unterbliebenen Verfahrens vor allem Rechtsschutzfragen sehr unterschiedlich im Gemeinschaftsrecht beurteilt werden. Die unterlassene UVP bildet hier das zentrale Beispiel, in dem sich eine Reihe von grundsätzlichen Problemen zwischen den unterschiedlichen Konzeptionen des deutschen und europäischen Verfahrens- und Verwaltungsprozessrechts bündeln. Dass vor diesem Hintergrund die verwaltungsverfahrensrechtlichen Heilungs- und Unbeachtlichkeitsvorschriften europarechtlich neu zu bestimmen sind, gehört zu den wesentlichen Ergebnissen der Arbeit.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Anlass der Untersuchung - Die Problematik der unterlassenen UVP im Rahmen des § 46 VwVfG - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Die nationale Ausgangslage: Der Stellenwert des Verwaltungsverfahrens in Deutschland - Die Einklagbarkeit von Verfahrensfehlern - Die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern gemäß § 46 VwVfG - Die Rechtsschutzmöglichkeiten Dritter bei Unterlassung des gebotenen Zulassungsverfahrens - 2. Teil: § 46 VwVfG auf dem Prüfstand der Gemeinschaftsrechtskompatibilität: Die europarechtliche Problematik - Konkretisierung der Anforderungen des Effektivitätsgrundsatzes - Vertretbare Relativierung von Verfahrensfehlern - 3. Teil: Einzelfallanalyse: Die unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung: Die Umweltverträglichkeitsprüfung - Die Verzahnung von UVP und Zulassungsverfahren - Die Rechtsschutzmöglichkeiten Dritter bei unterlassener UVP vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes - Die Vereinbarkeit der UVP-Rechtsprechung mit den bisherigen Anforderungen des Gemeinschaftsrechts - Die neuen Rechtsschutzanforderungen der Aarhus-Konvention und des europäischen Gemeinschaftsrechts - Das neue Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: Inhalt und Bewertung - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
