Zugleich ein Beitrag zur Verweisungslehre
Description
Die Frage, welchen Einfluss das Gemeinschaftsrecht auf das deutsche Steuerbilanzrecht hat, ist - nicht zuletzt vor dem Hintergrund möglicher Kompetenzen des EuGH - von hoher praktischer Relevanz. Diskutiert werden in diesem Zusammenhang u. a. die Problematik einer Vorlageverpflichtung des BFH an den EuGH, die materielle Bedeutung des einen gemeinschaftsrechtlichen Ursprung aufweisenden True-and-Fair-View-Prinzips sowie die Figur der überschießenden Umsetzung von Richtlinien im Bilanzrecht.
Christian Bärenz untersucht zunächst die Dzodzi-Rechtsprechung des EuGH, welche die prozessuale Grundlage für einen möglichen Einfluss des Gemeinschaftsrechtes bildet. Danach werden allgemein nationale Verweisungen im Bereich der Rechnungslegung und des Steuerrechts auf das Gemeinschaftsrecht hinsichtlich ihrer Konsequenzen bezüglich der Auslegungszuständigkeiten, Bindungswirkungen möglicher EuGH-Urteile und Vorlagepflichten analysiert. Im nächsten Kapitel verengt sich die Untersuchung auf den Maßgeblichkeitsgrundsatz, dessen Verweisungscharakter und -gehalt vor dem Hintergrund der zuvor entwickelten Systematik geprüft werden. Schließlich untersucht der Autor, ob ein gemeinschaftsrechtlicher Einfluss auf das Steuerbilanzrecht auch unabhängig vom Maßgeblichkeitsgrundsatz denkbar ist. Hintergrund dieser Überlegung ist nicht nur die ständige Forderung nach der Abschaffung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes, sondern auch die Diskussion über den Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf Fragen der steuerlichen Bewertung, bei denen die Geltung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes umstritten ist.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung - 2. Kapitel: Vorabentscheidungskompetenz des EuGH im Rahmen des Art. 234 EG: Funktion, Wesen und Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens - Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage - Gegenstand des Vorabentscheidungsverfahrens - Vorabentscheidungskompetenz des EuGH bei Gemeinschaftsrecht, welches von den Mitgliedstaaten in außergemeinschaftlichem Rahmen angewendet wird - 3. Kapitel: Auswirkungen der Dzodzi-Rechtsprechung auf die deutsche Rechtsordnung: Das Verhältnis von klassischen Verweisungen und Verweisungen im Sinne der Dzodzi-Rechtsprechung - Fallgruppen von Verweisungen im Sinne der Dzodzi-Rechtsprechung in der deutschen Rechtsordnung - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Verweisungen im Sinne der Dzodzi-Rechtsprechung - Nationale Übernahme- und Vorlagepflichtigkeiten des BFH - Auswirkungen der Dzodzi-Rechtsprechung auf die deutsche Finanzgerichtsbarkeit - 4. Kapitel: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf Grund des Maßgeblichkeitsgrundsatzes: Der Maßgeblichkeitsgrundsatz als mittelbare Dzodzi-Verweisung - Inhalt und Reichweite des Maßgeblichkeitsgrundsatzes - 5. Kapitel: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf Grund materieller Begriffsidentität: Der Einfluss des Gemeinschaftrechts auf die Auslegung des Begriffes der Herstellungskosten - Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die Auslegung des Teilwertbegriffes - Gemeinschaftsrechtlicher Einfluss auf das Steuerbilanzrecht ohne Maßgeblichkeitsgrundsatz - Zwischenergebnis zu Kapitel 5 - 6. Kapitel: Fazit - Literatur- und Sachverzeichnis
