Neue Impulse für das Informationsverwaltungsrecht durch die INSPIRE-Richtlinie
Description
Mit der Umsetzung der INSPIRE-RL 2007/2/EG in nationales Recht ist als Teil des Informationsverwaltungsrechts das Geodatenzugangsrecht entstanden. Conrad Neumann untersucht den Richtlinientext und seine Entstehungsgeschichte, ermittelt Verknüpfungen zu anderen europäischen Rechtsakten wie der Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und überprüft die richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht durch ein Bundesgesetz und 16 Landesgesetze. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Prüfung der Vereinbarkeit sowohl der Richtlinie als auch der Umsetzungsakte mit dem Datenschutz. Bei der diesbezüglichen Ermittlung des Personenbezugs von Geodaten nimmt der Autor eine Kategorisierung vor und kommt zu einem differenzierenden Ergebnis. Insofern macht er einen Novellierungsbedarf hinsichtlich der nationalen Umsetzungsakte aus. Zuletzt werden private Internetkarten- und Panoramastraßendienste auf ihre datenschutzrechtliche Zulässigkeit hin überprüft und dem staatlichen Geodatenbereich gegenübergestellt.
Overview
Teil 1: Einführung
Gang der Untersuchung – Begriffliche Grundlegung: fachwissenschaftliche Terminologie (Geoinformationen und Geodaten; Metadaten; Geoinformationssysteme (GIS); Metainformationssysteme; Geodateninfrastruktur (GDI))
Teil 2: Realbereichsanalyse
Europäische und nationalstaatliche Akteure im Geoinformationswesen (Europäische Ebene; Bundesebene; Landesebene / Kommunalebene; Zusammenfassung) – Möglichkeiten der Nutzung von Geodaten (Staatliche und Private Nutzung von Geodaten) – Zwischenfazit (Verändertes Nutzerumfeld; Technische und rechtliche Rahmenbedingungen)
Teil 3: Zugang zu staatlich vorgehaltenen Geodaten
Frühere Projekte und Tendenzen – Normierungsprozess der INSPIRE-RL – Anwendungsbereich der INSPIRE-RL – Europäischer Rechtsrahmen – Rechtliche Bewertung der INSPIRERL 2007/2/EG – Nationaler Rechtsrahmen – Rechtsschutz und Haftung – Die INSPIRE-Initiative als Element moderner Verwaltung durch eGovernment
Teil 4: Zugang zu privat vorgehaltenen Geodaten
Einführung – Datenschutzrechtliche Bewertung von Internetgeodiensten – Abschließende Bewertung
Teil 5: Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Conrad Neumann erleichtert mit seinem Werk den Zugang zu einem weiteren Teilbereich des Informationsrechts. Insbesondere die Einleitung und die umfangreiche Realbereichsanalyse machen sein Werk nicht nur für Volljuristen anschlussfähig, sondern auch für Verwaltungspraktiker. [...] Neumanns Werk sei daher wärmstens empfohlen.« Dominic Habel, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, Heft 12/2017
