Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung

Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung

2014. 355 S.
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ISBN 978-3-428-14330-6
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ISBN 978-3-428-54330-4
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ISBN 978-3-428-84330-5
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Description

Die Untersuchung nimmt sich des seit Jahrzehnten aktuellen wie umstrittenen Themas der für Einzelne wirtschaftlich vorteilhaften, gar essentiellen, den Fiskus hingegen stark belastenden Gefahrenabwehr zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen an. Es wird nachgewiesen, dass ein Teil bislang hoheitlich besorgter Aufgaben der Sache nach »polizeifremd« ist. Die sich für die übrigen Bereiche bietende Option der Kostenprivatisierung ist, obwohl Großveranstalter zu den polizeirechtlichen Störern rechnen, nicht mit dem vorhandenen Regressinstrumentarium zu erreichen. Allerdings ließen sich, aus Gründen der Abgabengerechtigkeit gar geboten, entsprechende Kostentatbestände normieren. Die Untersuchung hinterfragt Grund und Grenzen genuin staatlicher Sicherheitsleistung und ordnet das Rechtsproblem im Spannungsfeld von unbedingter Leistungspflicht, Kostenprovokation und Sondernutzen ein. Zuletzt werden konkrete Lösungsvorschläge angeboten, die auch Praxisproblemen Rechnung tragen sollen.

Overview

Einführung und Problemaufriss

Einführung – Das Problem der Polizeieinsätze anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen

Erster Teil: Zur Privatisierung von Polizeiaufgaben anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen

Einleitung – Entstaatlichung und Ausgliederung als Phänomene auch des Sicherheitsrechts? – Großveranstaltungen als sicherheitsrechtliche und zugleich originär polizeiliche Herausforderungen? – Zusammenfassung

Zweiter Teil: Rechtliche Möglichkeiten zur Begründung und Übertragung von Finanzierungsverantwortung auf den Veranstalter

Sicherheitsrechtliche Grundversorgung – Der Großveranstalter in der Systematik polizeirechtlicher
Verantwortlichkeit – Gebührenverträglichkeit veranstaltungssichernder Polizeitätigkeit – Alternative Instrumentarien der Polizeikostenumlegung – Ergebnis zu den Möglichkeiten der Kostenerhebung für die polizeiliche Absicherung kommerzieller Großveranstaltungen

Schlussbetrachtung

Erkenntnisse und Schwierigkeiten der Untersuchung – Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Angesichts der immer wieder geführten Diskussionen um die Heranziehung von Veranstaltern zur Finanzierung staatlichen und insbesondere polizeilichen Tätigwerdens bietet die Arbeit eine sorgfältige Zusammenstellung des argumentativen Materials.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2015

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