Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Grundlagen und der Reichweite einer individuellen Abwehrklage des Aktionärs beim genehmigten Kapital
Description
»Preventive Legal Protection and Interim Relief in the Context of an Authorized Capital of a Joint-Stock Company«
Philipp Köster evaluates the possibilities of shareholders to defend a dilution of stocks by preventive legal protection and interim relief in the case of a shareholders’ resolution or the boards exercise of an authorized capital, which disregards the formal or substantive requirements of an authorized capital. Also, the possibilities to reverse an illegitimate exploited authorized capital are evaluated.
Overview
1. Ein am Schutzbedürfnis der Aktionäre ausgerichteter Überblick über das genehmigte Kapital
Grundlagen – Ablaufplan für das genehmigte Kapital – Die Kompetenzverteilung beim genehmigten Kapital
2. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung
Einstweiliger Rechtsschutz vor der Beschlussfassung – Rechtsschutz gegen den Ermächtigungsbeschluss – Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Eintragung des Ermächtigungsbeschlusses – Zwischenergebnis
3. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ausübungsentscheidung des Vorstandes
Einführung – Kompetenzkontrolle bei Vorstandsbeschlüssen durch die Rechtsprechung – Aktienrechtliche Wertungen zur Untermauerung einer Aktionärsklage auf rechtmäßiges Vorstandshandeln – Grundlagen einer Aktionärsklage gegen (kompetenzwidrige) Vorstandsbeschlüsse – Materielles Schutzrecht auf deliktsrechtlicher Grundlage?– Materielles Schutzrecht auf verbandsrechtlicher Grundlage? – Stellungnahmen und eigene Auffassung
4. Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des genehmigten Kapitals
Fehlende Ermächtigungsgrundlage – Fehlerhafte Festsetzung des Ausgabebetrages – Bezugsrechtsausschluss – Einsatz eines genehmigten Kapitals in Übernahmesachverhalten – Genehmigte Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage – Related party transactions (de lege ferenda) – Beteiligungserwerb und Teilhaberechte – Überschreitung des Unternehmensgegenstandes im Allgemeinen
5. Prozessuale Durchsetzung des verbandsrechtlichen Abwehranspruchs
Rechtsschutz vor Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung – Rechtsschutz nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung
Regelungsvorschlag: Beschlussmängelrecht für das genehmigte Kapital de lege ferenda
Thesensammlung
Literatur- und Stichwortverzeichnis