Neuformen differenzierter Integration in der Europäischen Union
Description
Der Vertrag von Maastricht ermächtigte eine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten, den rechtlichen und institutionellen Rahmen der Europäischen Union in Anspruch zu nehmen, um den europäischen Integrationsprozess auf wichtigen Politikfeldern vor einem Stillstand zu bewahren. Anhand der gemeinsamen Sozialpolitik, der Wirtschafts- und Währungsunion sowie der sich herausbildenden gemeinsamen Justiz- und Innenpolitik analysiert der Verfasser die Hintergründe, Möglichkeiten und rechtlichen Problemstellungen dieser als Umsetzung eines neuen Konzepts differenzierter Integration zu begreifenden Vereinbarung.
Manuel Kellerbauer zeigt ein zweifaches Vertiefungspotential der neuen Differenzierungsformen auf und stellt deren Vereinbarkeit mit dem gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Rechtseinheit fest. Er untersucht die im Vertrag von Amsterdam als Weiterentwicklung des neuen Konzepts geschaffenen "Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit" auf ihre Funktionsweise und ihre Bedeutung für den künftigen Integrationsprozess.
Overview
Inhalt: Einleitung - 1. Teil: Die neue Differenzierungsform des Vertrags von Maastricht und ihre bisherigen Anwendungsfelder: A. Maastricht als Geburtsstätte einer neuen Differenzierungsform: Das Konzept der europäischen Pioniergruppen und seine Verwirklichung - Die Wesenszüge der neuen Differenzierungsform - B. Die Differenzierung in der gemeinsamen Sozialpolitik: Entstehungsgeschichte und Hintergrund - Die rechtliche Ausgestaltung des vereinbarten Opt-in - Die aufgeworfenen Rechtsfragen der neuen Differenzierungsform - Die Beendigung der sozialpolitischen Differenzierung - Bewertung - C. Die Differenzierung in der Wirtschafts- und Währungsunion: Der Delors-Plan und seine Verwirklichung für einen Teil der EU-Mitglieder - Die rechtliche Ausgestaltung - Die aufgeworfenen Rechtsfragen: Die differenzierten Außenkompetenzen - Bewertung - D. Die Differenzierungen im Bereich Justiz und Inneres: Entstehungsgeschichte und Hintergrund - Das Opt-out aus dem Titel IV EG - Die verstärkte Zusammenarbeit der Schengen-Staaten im Unionsrahmen - Bewertung - E. Abschließende Bewertung zum ersten Teil - 2. Teil: Die Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten: A. Entstehungsgeschichte, Wesenszüge und Reform: Die generalklauselartige Differenzierung des Vertrags von Amsterdam - Die Reform der Differenzierungsklauseln durch den Vertrag von Nizza - Die Regelungsstruktur der Bestimmungen - B. Die Begründung einer verstärkten Zusammenarbeit: Die Voraussetzungen für alle Säulen - Die zusätzlichen Voraussetzungen für die erste Säule - Die zusätzlichen Voraussetzungen für die dritte Säule - Die zusätzlichen Voraussetzungen des Vertrags von Nizza für die zweite Säule - Das Einsetzungsverfahren für die erste Säule - Das Einsetzungsverfahren für die dritte Säule - Das Einsetzungsverfahren des Vertrags von Nizza für die zweite Säule - C. Die Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit: Die anwendbaren Regeln und Beschränkungen - Der Beitritt zu einer verstärkten Zusammenarbeit - Die Zuständigkeit des EuGH - D. Die Rechtswirkungen und Folgen verstärkter Zusammenarbeit: Die Eigenschaften des geschaffenen Rechts - Die Auswirkungen des geschaffenen Rechts auf den Besitzstand der EU-15 - Die Auswirkungen auf das Kompetenzgefüge in der EG - Die Finanzierungsregelung - Die Beschränkung völkerrechtlicher Kooperationsformen - E. Abschließende Bewertung zum zweiten Teil - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis
