Vom statischen zum dynamischen Naturschutz

Möglichkeiten und Mißverständnisse der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

2000. Tab., Abb.; 264 S.
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ISBN 978-3-428-10046-0
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ISBN 978-3-428-50046-8
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Description

Die Regelungen des klassischen Naturschutzrechtes schreiben für bestimmte Gebiete absolute Veränderungsverbote vor. Durch Schutzgebietsausweisungen sowie den unmittelbaren gesetzlichen Biotoptypschutz wird der zu einem willkürlich ausgewählten Zeitpunkt vorgefundene Zustand der Natur und Landschaft konserviert. Diese statische Naturschutzkonzeption hindert in zunehmendem Maße sowohl Eigentümer als auch öffentliche Planungsträger an der notwendigen Anpassung der Nutzung von Grundstücken an veränderte Anforderungen. Darüber hinaus führt das statische Naturschutzkonzept dadurch, daß jede auch nur vorübergehende ökologische Aufwertung einen Verlust innegehabter Nutzungsrechte zur Folge haben kann, zu einem kontraproduktiven Anreizsystem.

Der Verfasser zeigt auf, wie mit der sogenannten Eingriffsregelung, die den Übergang vom statischen Reservatdenken zum dynamischen Funktionsdenken im Naturschutzrecht kennzeichnet, die Sklerose des gegenwärtigen Naturschutzrechtes überwunden werden kann, ohne gleichzeitig dessen existentielle Funktion für die Sicherung der Lebensgrundlagen des Menschen zu vernachlässigen.

Anhand der detaillierten Analyse der heutigen Gesetzeslage und -interpretation werden die Voraussetzungen für die Umsetzung des dynamischen Naturschutzes erarbeitet und die vorhandenen Defizite dargelegt.

Insgesamt weist der Verfasser nach, daß bisher das Potential der Eingriffsregelung zur Lösung naturschutzrechtlicher Verteilungskonflikte nur in Ansätzen genutzt wird und plädiert für eine Fortentwicklung des dynamischen Funktionsprinzips im Naturschutzrecht.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung: Das Grundproblem - Der neuartige Ansatz der Eingriffsregelung - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Die Eingriffsregelung im Steuerungssystem zur Allokation knapper Güter: Steuerungskonzepte zur Allokation knapper Güter - Die ökologische »Verträglichkeit« der Steuerungskonzepte - Zwischenergebnis: Rechtliche Konsequenzen - Die Systematik des § 8 BNatSchG zwischen globaler Mengensteuerung und öffentlichem Interesse - 2. Teil: Die Eingriffsregelung zwischen Bauleitplanung und Naturschutzplanung: Die Integration der Eingriffsregelung in die Bauleitplanung - Die Konkurrenz der Eingriffsregelung mit den klassischen naturschutzrechtlichen Schutzregimen - Exkurs: Statischer Naturschutz und gemeindliche Planungshoheit - 3. Teil: Die materielle Seite der Eingriffsregelung. Die Ausstrahlung der statischen Naturschutzkonzeption auf die Interpretation der einzelnen Elemente: Vermeidbarkeit - Ausgleichbarkeit - 4. Teil: Die Weiterentwicklung der Eingriffsregelung. Vom faktischen zum normativen Eingriff: Eingriffe in Sekundärbiotope; die Problematik des Eingriffsbegriffs - Die Fortentwicklung der Eingriffsregelung; der normative Eingriff - Schluß - Zusammenfassung - Anhang - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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