Body-Cam zur Eigensicherung und Dashcam zur Beweissicherung – Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse
Description
Die veränderte Sicherheitslage und das Bedürfnis nach umfassender Risikovorsorge haben in den letzten Jahren zu einer steten Zunahme von Überwachungsszenarien im öffentlichen Raum geführt. Die Arbeit beschäftigt sich mit zwei Instrumenten der mobilen Videoüberwachung zur Risikovorsorge: Body-Cam und Dashcam. Diese beiden Mittel der mobilen Videoüberwachung werden in verfassungs- und datenschutzrechtlicher Hinsicht bewertet. Das stete Spannungsfeld zwischen berechtigter Risikovorsorge und grundrechtlichen Freiheiten der Betroffenen kann zu einem adäquaten Ausgleich gebracht werden, indem strenge rechtliche wie technische Vorgaben eingehalten werden. Die Lösung des Dilemmas ist damit in der Schnittstelle von Recht und Technik zu suchen. Die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung werden hierbei in Form von Regelungskonzepten und Handlungsempfehlungen konkretisiert. Letztendlich stellt sich die Arbeit auch der grundlegenden Frage wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt. Im Zuge dessen werden Body-Cam und Dashcam in einen übergeordneten Kontext gestellt.
Overview
1. Videoüberwachung überall(?)
2. Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung
Begriffserläuterungen – Videoüberwachung und Gesellschaft – Videoüberwachung und Technik – Normative Grundlagen der Videoüberwachung
3. Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern
Einführung – Begriffserläuterungen – Body-Cam-Projekte in Deutschland und im Ausland – Body-Cam und Technik – Gewalt gegen Polizeibeamte – Eigensicherungsmaßnahmen der Polizei und deren Akzeptanz – Kompetenz zum Erlass der Body-Cam – Ermächtigungsgrundlagen für den Einsatz der Body-Cam in Bayern – Zentraler Maßstab: Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Weitere Grundrechte der Betroffenen und der Polizeibeamten – Exkurs: Body-Cam-Livestream in die Einsatzzentrale – Zusammenfassung: Formulierungsvorschlag und laufende Projekte
4. Dashcam zur privaten Beweissicherung
Einführung – Dashcam und Grundrechte – Dashcam und Datenschutzrecht – EU-Datenschutzgrundverordnung – Zusammenfassung: 10-Punkte-Katalog zur Dashcam
5. »Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?«
Additiver Grundrechtseingriff und Überwachungsgesamtrechnung – Modifizierte und konkretisierte Überwachungsgesamtrechnung – Staatliche Videoüberwachung: Body-Cam – Private Videoüberwachung: Dashcam
6. Zusammenfassung
Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung – Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern – Dashcam zur privaten Beweissicherung – »Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?« – Schlussbemerkung
Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Die vorliegende Arbeit von Starnecker macht auch deshalb Freude zu lesen, weil er es nicht beim Ausmalen von Horrorszenarien belässt, sondern auf hohem Niveau die Probleme analysiert und praxistaugliche Therapien vorschlägt. Ein sehr lesenwertes Buch!« Dr. Lutz Hasse, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 11/2017
»Es kann festgehalten werden, dass die Dissertation von Starnecker ein tiefgehendes und umfangreiches Werk zur Videoüberwachung ist, und den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur zu Bodycams und Dashcams beleutet. Auch am abschließenden fünften Kapitel, in dem die Frage gestellt wird, wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt, ziegt sich, dass sowohl verfassungs- als auch datenschutzrechtliche Fragen umfangreich gewürdigt werden.« Dr. Matthias Lachenmann, in: Zeitschrift für Datenschutz, 12/2017
»Mit seiner Arbeit greift Starnecker zwei aktuell diskutierte Anwendungsbereiche der Videoüberwachung auf.[...] So zeigt die Arbeit facettenreich die wesentlichen Aspekte auf, die beim Einsatz von Videotechnik zur Risikovorsorge zu beachten sind, und gibt wertvolle Anregungen für die Lösungsfindung.« Dr. Immo Graf, in: Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht, Heft 1/2017
