Vertragsrechtliche Zulässigkeit negativer Verzinsung im Einlagenbereich

1. Einführung: Historische Präliminarien: Der Zins in seiner ambivalenten historischen und kulturgeschichtlichen Bedeutung – Wirtschaftliche Hinführung und Kernfrage der Arbeit – Stand der Forschung – Der Gang der Darstellung

Allgemeiner Teil: Einseitige Leistungsbestimmung und Identität des Schuldverhältnisses

2. Dogmatische Einordnung und Abgrenzung der einseitigen Leistungsbestimmungsrechte: Entstehungsgeschichte: Einseitige Leistungsbestimmung im römischen Recht – Das einseitige Leistungsbestimmungsrecht als Gestaltungsrecht – Vertragsrechtliche Einordnung der §§ 315 ff. BGB
3. Grenzen einseitiger Leistungsbestimmung und Identität des Schuldverhältnisses: Grundsatz: Änderung des Vertragsinhalts durch Änderungsvertrag – Änderung durch einseitige Leistungsbestimmung – Grenzen der Änderung durch spezialgesetzliche Bestimmungen – Grenzen der Änderung aus dem Rechtsgedanken des § 311 BGB

Besonderer Teil: Vertragsrechtliche Fragen negativer Verzinsung im Einlagenbereich

4. »Negativzinsen« aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht: Nominalzins und Realzins – Das Kreditmarktmodell und der Gleichgewichtszins – Die Zeitpräferenztheorie und der negative natürliche Zins – Natürlicher Negativzins und gehemmter Markt: Die Rolle der EZB – Konsequenzen für den Zinsbegriff
5. »Negativzinsen« aus rechtswissenschaftlicher Sicht: Formen und Definition des Zinses im BGB – Vereinbarkeit mit der Zinsdefinition des BGB als Ausgangspunkt – Erweiterung der Definition? – Die wirtschaftlichen Gegebenheiten: Begriffliches Argument – Die Einheit der Rechtsordnung: Materielles Argument – Bankpraktisches Argument: Aufrechterhaltung des Synallagmas durch Erhaltung der Marge? – Die synallagmatische Konnotation des vertragsrechtlichen Zinsbegriffes
6. Das Einlagengeschäft der Banken und die Interessenlage im Niedrig- und Negativzinsumfeld: Das Einlagengeschäft der Banken im System der Bankgeschäfte – Die Einlagenarten – Interessenlage im Niedrig- und Negativzinsumfeld
7. Vertragliche Anpassungsprobleme bei negativer Verzinsung in bestehenden Einlagengeschäften: Zu Methodik und Terminologie – Anpassung bei Termineinlagen – Anpassung bei Sichteinlagen
8. Vertragsgestaltung bei Negativzinsen in Neuverträgen: Individualvertragliche Vereinbarung – Vereinbarung in AGB

Schluss

9. Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse – Die drei Kernthesen der Arbeit
10. Ausblick
Anhang 1: EZB-Zinssätze seit 1999
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis