Möglichkeiten und Grenzen eines marktbasierten Vergabeverfahrens im Wirtschaftsverwaltungsrecht
Description
Der Autor befasst sich mit einem sehr aktuellen Thema im Schnittpunkt von Verfassungsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, europäischem Gemeinschaftsrecht und Ökonomie. Es geht um den Einsatz von Versteigerungen als Vergabekonzept und Regulierungsinstrument für knappe Gemeinschaftsgüter.
Alexander Leist gibt zunächst einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Versteigerungsregelung im Telekommunikationsgesetz, vor allem über die ökonomischen Grundlagen und Konzepte zum Einsatz von Versteigerungen bei der Verwaltung knapper Güter. Im zweiten Teil befasst er sich insbesondere mit den grundrechtlichen und finanzverfassungsrechtlichen Problemen des Einsatzes von Versteigerungen und der Erhebung, Verteilung und Verwendung der Versteigerungserlöse. Anschließend beschäftigt sich der Verfasser speziell mit den gemeinschaftsrechtlichen und staatsorganisationsrechtlichen Vorgaben für die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen. Er hält Versteigerungen grundsätzlich für ein sinnvolles und verfassungsrechtlich zulässiges Vergabeverfahren, bemängelt jedoch die Regelung im Telekommunikationsgesetz.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die Grundlagen des Versteigerungsverfahrens: A. Die Ausgangslage: Das Anwendungsfeld von Versteigerungen - Versteigerungen im Kontext anderer Vergabeverfahren - Das mikroökonomische Versteigerungskonzept - Rechtliche Grundlagen und Ablauf einer Versteigerung - 2. Teil: Verfassungsrechtliche Fragen der Regulierung durch Versteigerungen: Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Versteigerungen im Vergleich mit den klassischen Vergabeverfahren - B. Versteigerungen als Verwaltungsverfahren: Anforderungen des Demokratieprinzips an modernes Verwaltungshandeln und die Kompensation von Legitimationsdefiziten - Vereinbarkeit von Versteigerungen mit den Legitimationsanforderungen des Demokratieprinzips - C. Versteigerungen als Auswahlmechanismus: Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Verteilungsordnung - Verfassungsmäßigkeit der Auswahl durch Versteigerung - D. Versteigerungen als staatliche Einnahmequelle: Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von Versteigerungserlösen - Versteigerungserlöse im Finanzausgleich - 3. Teil: Rechtsfragen der Versteigerung von Telekommunikationslizenzen und -frequenzen: E. Vereinbarkeit der Versteigerungsregelung des TKG mit Europarecht: Vereinbarkeit mit sekundärem Gemeinschaftsrecht - Vereinbarkeit mit Primärrecht - F. Vereinbarkeit der Versteigerungsregelung des TKG mit Verfassungsrecht: Verfassungsmäßigkeit der ordnungsrechtlichen Beschränkungen und der Lizenzkontingentierung - Verfassungsmäßigkeit des Auswahlverfahrens - Versteigerungserlöse - Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
