Verstaatlichung von Banken

Einleitung

Die Finanzmarktkrise als Anlass grundlegender Reformbemühungen – Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung

1. Systemrelevanz als Objekt der Regulierung

Systemrelevanz und Finanzmarktstabilität als Zweck und Rechtfertigung weitreichender Interventionen – Schwachstellen früheren Rechts

2. Verstaatlichungen im Rahmen internationaler Restrukturierungs- und Abwicklungsordnungen

Nationale Restrukturierungs- und Abwicklungsordnungen – Internationale Vorschläge – Abwicklungsmechanismen auf EU-Ebene

3. Übernahme von Geschäftsbereichen: Brückeninstitut und Unternehmensveräußerung nach SAG

Entstehungsgeschichte und Überblick über das SAG – Zweck der Übertragungsanordnung – Rechtssystematische Einordnung – Zuständigkeit, Anwendungsbereich, Eingriffsvoraussetzungen, Inhalt der Übertragungsanordnung – Zivilrechtliche Wirkungsweise – Einschränkungen des Rechtsschutzes – Vereinbarkeit der Übertragungsanordnung mithöherrangigem Recht

4. Beteiligungen an Finanzmarktunternehmen

Freiwillige Krisenbeteiligungen als außerordentliche Staatsbeteiligungen – Übernahme auf Anteilsebene durch Hoheitsakt

5. Sonderfall: Öffentliche Banken

Begriff der öffentlichen Bank – Öffentliche Banken als Adressaten – Öffentliche Banken als übernehmende Rechtsträger

6. Sozialisierung einzelner Finanzmarktbereiche

Sozialisierungsfähigkeit von Finanzmarktunternehmen – Sozialisierungsbedarf – Einordnung bisheriger Übertragungsmaßnahmen – Ergebnis

Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis, Verzeichnis institutioneller Veröffentlichungen und Stichwortverzeichnis