Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz

A. Einführung

Problemstellung und Aufbau der Untersuchung – Die Einordnung der Untersuchung – Eine begriffliche Klärung

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG

Die Wiege: das Polizeirecht – Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die historische Entwicklung des Willkürverbots – Ergebnis

C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung

Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips – Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips

D. Der allgemeine Gleichheitssatz

Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? – Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung – Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht – Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht – Ergebnis

E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG

Absolutes Anknüpfungsverbot? – Begründungsverbot? – Relatives Differenzierungsverbot? – Begründungsgebot

F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes

Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung – Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast – Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen – Die Bedeutung von Widersprüchen – Ergebnis

G. Ergebnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ überzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausführlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel führt. Gesamtergebins: sehr lesenswert.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016