Vorträge bei deutsch-japanischen Symposien in Tokyo 2004 und Freiburg 2005
Description
Verfassungsänderung und Verfassungswandel standen auf der Agenda der zwei deutsch-japanischen Tagungen in Tokyo und in Freiburg. Die Rechtslage in beiden Ländern könnte nicht unterschiedlicher sein. Wird in Deutschland die Verfassungsänderung als ein Normalfall des Verfassungslebens verstanden, stellt sie in Japan eine politische Ausnahme dar - seit 1947 hat es keine Änderung der japanischen Verfassung gegeben.
Da die japanische Politik in den letzten Jahren erste Versuche zu einer Verfassungsrevision unternommen hat, stand zum Zeitpunkt der Tagungen das gesamte japanische Verfassungsrecht auf dem Prüfstand. So wurde das spezifische verfassungspolitische Umfeld des Problems der Verfassungsänderung ausführlich diskutiert. Unter diesem Blickwinkel gewannen die wichtigsten Eigenarten des insoweit ganz anderen japanischen Verfassungsrechts Kontur - umgekehrt profilierten sich die Besonderheiten des deutschen Verfassungsrechts im Spiegel des Vergleichs.
Overview
Inhalt: A. Theorie und Dogmatik der einzelnen Institute der Verfassungsentwicklung: I. Verfassungsänderung, Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation in ihrem systematischen Zusammenhang: H. Kuriki, Die Theorie der Verfassungsentwicklung - R. Wahl, Verfassungsgebung, Verfassungsänderung, Verfassungswandel I - T. Würtenberger, Verfassungsänderung und Verfassungswandel: Von der nationalen zu einer globalen Perspektive - R. Wahl, Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation II - U. Steiner, Umbau des Sozialstaats in Deutschland: Umbau des Grundgesetzes? - B. Beutler, Vom Beruf Europas zur Verfassunggebung - II. Zur Verfassunggebung in Japan und in Deutschland: H. Wilms, Ausländische Einwirkungen auf die Entstehung der Verfassung Japans und Deutschlands im Vergleich - III. Verfassungsänderung: H. Hofmann, Lehren aus den Verfassungsänderungen eines halben Jahrhunderts? - J. Masing, Zwischen Kontinuität und Diskontinuität: Die Verfassungsänderung - K. Tonami, Die Theorie und Praxis der Verfassungsänderung in Japan - J. Wieland, Die Entwicklung der Wehrverfassung - O. Ishimura, Der Verfassungsschutz in der japanischen Verfassung - T. Mori, Ein rechtsvergleichender Kommentar über Verfassungsänderung. Japan aus der Sicht der deutschen Staatsrechtslehre - IV. Verfassungswandel: A. Voßkuhle, Gibt es und wozu nutzt eine Lehre vom Verfassungswandel? - A. Iwama, Theorie und Praxis des Verfassungswandels in Japan - V. Verfassungsinterpretation: H. Schulze-Fielitz, Verfassung als Prozeß von Verfassungsänderungen ohne Verfassungstextänderungen - W. Heun, Originalism als Interpretationsmethode im U.S.-amerikanischen Verfassungsrecht - B. Verfassungsänderung, Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation in einzelnen Sachgebieten/Bereichsanalysen: I. Theorie der Grundrechte: G. Koyama, Die Entwicklung der Grundrechtstheorie - D. Murswiek, Zu den Grenzen der Abänderbarkeit von Grundrechten - II. Menschenwürde: K. Aoyagi, Biotechnologie und Menschenwürde - M. Kloepfer, Humangenetik und Menschenwürde - M. Oshikubo, Die Achtung vor dem Individuum und die Würde des Menschen. Zur Grundidee der Menschenrechte in Japan und Deutschland - III. Schutz des Privatlebens: G. Hermes, Privacy: Der grundrechtliche Schutz des Privatlebens - K. Matsumoto, Recht auf Privacy als Grundsatznorm. Rechtssystem des Datenschutzes aus Sicht des Verfassungsrechts - IV. Sicherheit als Gegenstand von Grundrechten: D. Murswiek, Das Recht auf Sicherheit - N. Kawamata, Das Recht auf Sicherheit - V. Medien- und Kommunikationsgrundrechte: H. Suzuki, Medienrecht und Medienfreiheit - Was steckt hinter der Krise der Medienfreiheit? - J. Kühling, Die Informations- und Kommunikationsgrundrechte in einer gewandelten Informations- und Mediengesellschaft - VI. Ehe und Familie: G. Koyama, Ehe und Familie nach Art. 24 japanischer Verfassung - B. Beutler, Verfassungsinterpretation bei Schutz von Ehe und Familie - T. Würtenberger, Zu den Determinanten des Wandels von Ehe und Familie (Statement) - VII. Organisationsrecht: G. Hermes, Möglichkeiten und Grenzen unmittelbarer Demokratie - A. Voßkuhle, Verfassungsrechtliche Traditionsrezeption in Zeiten des Wandels: Die institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 4, 5 GG) und die Reform des öffentlichen Dienstrechts - M. Saito, Neuere Entwicklungen der örtlichen Selbstverwaltung in Japan und ihrer verfassungsrechtlichen Verankerung - J. Masing, Vorrang des Europarechts bei umsetzungsgebundenen Rechtsakten - C. Schluß: H. Kuriki, Schlußwort: Zu den Problemen der japanischen Staatsrechtswissenschaft, zur normativen Kraft der Verfassung und zur Richtung der Verfassungsentwicklung
