Verfassungs- und andere Rechtsprobleme von Berliner Regelungen über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

1. Überblick über die Rechtsentwicklung von Zweckentfremdungsverboten

Vorschriften aus der Zeit des 1. Weltkriegs – Regelungen aus der Weimarer Republik – Bestimmungen während der nationalsozialistischen Diktatur – Gesetzgebung des Alliierten Kontrollrats – Bundesrechtliche Vorschriften – Landesrechtliche Regelungen in Berlin

2. Gang der Untersuchung

3. Zur Verfassungsmäßigkeit eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1975 – Weitere Rechtsprechung

4. Zur Verfassungsmäßigkeit Berliner Regelungen des Zweckentfremdungsverbots

Grundrecht der Eigentumsfreiheit – Grundrecht der Berufsfreiheit

5. Prüfung der speziellen Fallkonstellationen

Vermietung eines Zimmers in einer Wohnung zur Fremdenbeherbergung – Vermietung einer Hauptwohnung als Ferienwohnung während vorübergehender, beispielsweise urlaubsbedingter Abwesenheit – Vollständige oder teilweise Vermietung einer Nebenwohnung als Ferienwohnung – Gewerbliche Vermietung mehrerer Wohnungen als Ferienwohnungen

6. Zusammenfassung in Leitsätzen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Das Rechtsgutachten ist ein wichtiger, interessanter und vor allem sehr lesenswerter Beitrag zur Diskussion.« in: Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht, 5/2016

»Obwohl [...] Parteischrift, hat das Buch gleichwohl wegen Rang seines Autors und Qualität seines Inhalts allgemeine Aufmerksamkeit verdient. [...] Sollte [...] der Klageweg beschritten werden, finden sich in der Schrift von Sodan gute und überzeugende Argumente.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 7/2016